Datum: 02.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Präsentation Werbefilm Kinderarzt/-ärztin
4	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
5	Errichtung von vier Wohncontainern zur Unterbringung von Obdachlosen, Klärwerkstraße 17 (Teilfläche Fl.Nr. 966/1 und 967, Gemarkung Waldsassen)
6	Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans für das Gemeindegebiet der Stadt Waldsassen; Aufstellungsbeschluss
7	Abwasseranlage Waldsassen, Durchführungsbeschluss über Investitionsmaßnahmen für eine Förderung nach RZWAS 2021
8	Wasserversorgung Waldsassen, Durchführungsbeschluss über Investitionsmaßnahmen für eine Förderung nach RZWas 2021
9	Jahresbericht 2022 Egrensis Bad Waldsassen
10	Kulturamt - Bericht 2022
11	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	2

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3. Präsentation Werbefilm Kinderarzt/-ärztin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	3

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4. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	4

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5. Errichtung von vier Wohncontainern zur Unterbringung von Obdachlosen, Klärwerkstraße 17 (Teilfläche Fl.Nr. 966/1 und 967, Gemarkung Waldsassen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	5

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6. Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans für das Gemeindegebiet der Stadt Waldsassen; Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	6

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7. Abwasseranlage Waldsassen, Durchführungsbeschluss über Investitionsmaßnahmen für eine Förderung nach RZWAS 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	7

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8. Wasserversorgung Waldsassen, Durchführungsbeschluss über Investitionsmaßnahmen für eine Förderung nach RZWas 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	8

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9. Jahresbericht 2022 Egrensis Bad Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	informativ	9

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10. Kulturamt - Bericht 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	02.05.2023	ö	beschließend	11