Datum: 19.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4	Bestellung eines weiteren Mitglieds für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Waldsassen - Mittelschule
5	Vollzug des BayStrWG; Widmung der Straße "An den Stockäckern" zur Ortsstraße
6	2. Änderung des Bebauungsplans "Gelände ehem. Klinkerfabrik mit Hart-Areal" und 16. Änderung des Flächennutzungsplans; Billigung der Entwürfe
7	2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Ehemalige Porzellanfabrik, Teil I"; Aufstellungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfs
8	Sanierung des Ölbergdenkmals (Fl.Nr. 130/4, Gemarkung Waldsassen); Sanierungsrechtliche Genehmigung und Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis
9	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	2

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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	3

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4. Bestellung eines weiteren Mitglieds für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Waldsassen - Mittelschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	4

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5. Vollzug des BayStrWG; Widmung der Straße "An den Stockäckern" zur Ortsstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	5

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6. 2. Änderung des Bebauungsplans "Gelände ehem. Klinkerfabrik mit Hart-Areal" und 16. Änderung des Flächennutzungsplans; Billigung der Entwürfe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	6

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7. 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Ehemalige Porzellanfabrik, Teil I"; Aufstellungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	7

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8. Sanierung des Ölbergdenkmals (Fl.Nr. 130/4, Gemarkung Waldsassen); Sanierungsrechtliche Genehmigung und Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	8

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9. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	5. Stadtratssitzung	19.06.2023	ö	beschließend	9