Datum: 18.09.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Flurneuordnung Konnersreuth 2; Schutzmaßnahmen zur Reduzierung von Schäden durch lokale Überschwemmungen und gegen Bodenerosion in der Flur im Bereich des Ortsteils Groppenheim
4	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
5	Hundesteuersatzung, Anpassung an Mustersatzung und Neuerlass
6	Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) – Bekanntmachung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31.03.2023; Einreichung der Förderanträge in vorläufiger Höhe für Infrastrukturprojekte (Bund) und Kofinanzierung (Bayern)
7	Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für den künftigen Kalkulationszeitraum ab 2024
8	Erfrischungsgeld Landtagswahl und Bezirkswahl am 08.10.2023
9	16. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan und 2. Änderung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung "Gelände ehemalige Klinkerfabrik mit Hart-Areal"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Feststellungsbeschluss und Satzungsbeschluss
10	Nutzungsänderung des Ladengeschäfts im Erdgeschoss zu einem Tagungsraum mit Eingangsbereich, Basilikaplatz 5
11	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	2

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3. Flurneuordnung Konnersreuth 2; Schutzmaßnahmen zur Reduzierung von Schäden durch lokale Überschwemmungen und gegen Bodenerosion in der Flur im Bereich des Ortsteils Groppenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	3

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4. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	4

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5. Hundesteuersatzung, Anpassung an Mustersatzung und Neuerlass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	5

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6. Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) – Bekanntmachung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31.03.2023; Einreichung der Förderanträge in vorläufiger Höhe für Infrastrukturprojekte (Bund) und Kofinanzierung (Bayern)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	6

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7. Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für den künftigen Kalkulationszeitraum ab 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	7

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8. Erfrischungsgeld Landtagswahl und Bezirkswahl am 08.10.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	8

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9. 16. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan und 2. Änderung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung "Gelände ehemalige Klinkerfabrik mit Hart-Areal"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Feststellungsbeschluss und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	9

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10. Nutzungsänderung des Ladengeschäfts im Erdgeschoss zu einem Tagungsraum mit Eingangsbereich, Basilikaplatz 5

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	18.09.2023	ö	beschließend	11