Datum: 04.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über laufende Baumaßnahmen
4	Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, Gebührenanpassung u.a.
5	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenanpassung u.a.
6	Straßenreinigungsgebührensatzung, Gebührenanpassung u.a.
7	Änderung der Straßenreinigungssatzung; Anpassung Reinigungsgebiet
8	Wasserabgabesatzung der Stadt Waldsassen, Anpassung an die neue Rechtslage zum Einsatz und Betrieb elektronischer Wasserzähler mit Funkmodul u. anderes
9	Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Waldsassen; Gebührenfestsetzung für das Kolumbarium
10	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

zum Seitenanfang

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	informativ	1

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Bericht über laufende Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	informativ	3

zum Seitenanfang

4. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, Gebührenanpassung u.a.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Gebührenanpassung u.a.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Straßenreinigungsgebührensatzung, Gebührenanpassung u.a.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Änderung der Straßenreinigungssatzung; Anpassung Reinigungsgebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Wasserabgabesatzung der Stadt Waldsassen, Anpassung an die neue Rechtslage zum Einsatz und Betrieb elektronischer Wasserzähler mit Funkmodul u. anderes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Waldsassen; Gebührenfestsetzung für das Kolumbarium

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.12.2023	ö	beschließend	10