Datum: 16.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 15:55 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 17:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4	Feststellung der Nichtannahme des Ehrenamts als Stadtratsmitglied durch Frau Monika Stich und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
5	Änderung des Bebauungsplans "Am Zieglerrang"
6	Feststellung der Jahresrechnung 2018; Behandlung der öffentlichen Prüfungsanmerkungen
7	Erlass einer örtlichen Bauvorschrift bezgl. Einfriedungen
8	Voraussichtliche Termine der Stadtratssitzungen und der Bürgerversammlung im Jahr 2020
9	Verordnung der Stadt Waldsassen über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten; Festlegung der Markttermine 2020
10	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	informativ	2

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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	3

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4. Feststellung der Nichtannahme des Ehrenamts als Stadtratsmitglied durch Frau Monika Stich und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	4

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5. Änderung des Bebauungsplans "Am Zieglerrang"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	5

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6. Feststellung der Jahresrechnung 2018; Behandlung der öffentlichen Prüfungsanmerkungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	6

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7. Erlass einer örtlichen Bauvorschrift bezgl. Einfriedungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	7

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8. Voraussichtliche Termine der Stadtratssitzungen und der Bürgerversammlung im Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	8

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9. Verordnung der Stadt Waldsassen über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten; Festlegung der Markttermine 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	16.12.2019	ö	beschließend	10