Datum: 29.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Nachwahl eines zweiten Bürgermeisters bzw. eines dritten Bürgermeisters
4	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
5	Feststellung der Jahresrechnung 2022; Behandlung der öffentlichen Prüfungsanmerkungen
6	Schulkinderbetreuung nach dem Unterricht; Einrichtung einer Mittagsbetreuung
7	Unkostenvergütung Kreistierschutzverein Tirschenreuth
8	Jahresabschluss 2022 - Wasserwerk-Photovoltaikanlagen Waldsassen
9	Erlass einer Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Stadt Waldsassen (Fäkalschlammentsorgungssatzung - FES)
10	Erlass einer Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Waldsassen (GS-FES)
11	Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 343, Gemarkung Kondrau
12	2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Ehemalige Porzellanfabrik, Teil I"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Billigung des Entwurfs für die Aufstellung des Bebauungsplans
13	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	2

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3. Nachwahl eines zweiten Bürgermeisters bzw. eines dritten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	3

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4. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	4

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2022; Behandlung der öffentlichen Prüfungsanmerkungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	5

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6. Schulkinderbetreuung nach dem Unterricht; Einrichtung einer Mittagsbetreuung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	6

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7. Unkostenvergütung Kreistierschutzverein Tirschenreuth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	7

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8. Jahresabschluss 2022 - Wasserwerk-Photovoltaikanlagen Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	8

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9. Erlass einer Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Stadt Waldsassen (Fäkalschlammentsorgungssatzung - FES)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	9

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10. Erlass einer Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Waldsassen (GS-FES)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	10

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11. Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 343, Gemarkung Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	11

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12. 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Ehemalige Porzellanfabrik, Teil I"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Billigung des Entwurfs für die Aufstellung des Bebauungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	12

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13. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	1. Stadtratssitzung	29.01.2024	ö	beschließend	13