Datum: 15.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4	19. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan; Aufstellung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung für das Sondergebiet "Photovoltaik-Freiflächen-Anlage, Kondrau, In den Heidteichen"; Aufstellungsbeschlüsse
5	Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 767, Gemarkung Kondrau
6	Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 796, Gemarkung Kondrau
7	Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 893, Gemarkung Kondrau
8	Umbau und Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge des Ausbaus der Klostergasse Bauabschnitt 1, Kondrau
9	Ausbau Klostergasse und Lodermühlweg: Übernahme des Unterhalts nach Fertigstellung durch die Stadt Waldsassen
10	Abwasseranlage und Wasserversorgung Waldsassen, Durchführungsbeschluss über Investitionsmaßnahmen für eine Förderung nach RZWAS 2021
11	Neufassung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen
12	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
13	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	2

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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	informativ	3

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4. 19. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan; Aufstellung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung für das Sondergebiet "Photovoltaik-Freiflächen-Anlage, Kondrau, In den Heidteichen"; Aufstellungsbeschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	4

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5. Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 767, Gemarkung Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	5

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6. Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 796, Gemarkung Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	6

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7. Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage auf Fl.Nr. 893, Gemarkung Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	7

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8. Umbau und Ausbau der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge des Ausbaus der Klostergasse Bauabschnitt 1, Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	8

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9. Ausbau Klostergasse und Lodermühlweg: Übernahme des Unterhalts nach Fertigstellung durch die Stadt Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	9

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10. Abwasseranlage und Wasserversorgung Waldsassen, Durchführungsbeschluss über Investitionsmaßnahmen für eine Förderung nach RZWAS 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	10

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11. Neufassung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	11

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12. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	12

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13. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	4. Stadtratssitzung	15.04.2024	ö	beschließend	13