Datum: 22.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4	Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) - Bekanntmachung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31.03.2023; Einleitung des Auswahlverfahrens sowie weiteres Vorgehen
5	Ausbau des Dachgeschosses im Rathaus mit zwei Büroräumen, Basilikaplatz 3
6	18. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan und Aufstellung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung "Nähe Finkenbühlstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der Veröffentlichung im Internet und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Feststellungsbeschluss und Satzungsbeschluss
7	2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Ehemalige Porzellanfabrik, Teil I"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der Veröffentlichung im Internet und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
8	Ausbau der Klostergasse, 1. Bauabschnitt, Kostenbeteiligung der Stadt Waldsassen
9	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge
10	Genehmigung der Niederschrift über die letzte Stadtratssitzung

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	2

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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	3

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4. Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) - Bekanntmachung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 31.03.2023; Einleitung des Auswahlverfahrens sowie weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	4

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5. Ausbau des Dachgeschosses im Rathaus mit zwei Büroräumen, Basilikaplatz 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	5

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6. 18. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan und Aufstellung des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnungsplanung "Nähe Finkenbühlstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der Veröffentlichung im Internet und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Feststellungsbeschluss und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	6

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7. 2. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Ehemalige Porzellanfabrik, Teil I"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der Veröffentlichung im Internet und förmlichen Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	7

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8. Ausbau der Klostergasse, 1. Bauabschnitt, Kostenbeteiligung der Stadt Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	8

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9. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	9

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10. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	7. Stadtratssitzung	22.07.2024	ö	beschließend	10