Datum: 04.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:50 Uhr bis 17:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:10 Uhr bis 19:20 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4	Stiftlandmuseum Waldsassen - Zwischenbericht Franziska Beck
5	Städtisches Kinderhaus Tausendfüßler; Geringfügige Anpassung der Kindergartengebühren aufgrund gesetzlicher Vorgaben
6	Erlass einer Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Sanierungsgebiet II"
7	Errichtung von barrierefreiem Zugang der Bibliothek (Einbau von Plattformlift), weiterem Rettungsweg, barrierefreiem WC im 1. OG und musealer Einrichtung sowie Instandhaltung von Holzeinbauten, Raumschale und Fenster der Bibliothek, Basilikaplatz 2; Sanierungsrechtliche Genehmigung und gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag
8	Städtebauförderung - Jahresantrag 2025; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" und Bayerisches Städtebauförderprogramm
9	Anfrage in der Bürgerversammlung am 26.09.2024; Antrag auf Änderung der Friedhofssatzung
10	Jugendstadtratswahl 2025
11	Leben Plus - Zwischenbericht Monika Grötsch
12	Kreismusikschule Tirschenreuth, Erhöhung Gemeindeanteil ab dem Schuljahr 2025/2026
13	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge
14	Genehmigung der Niederschrift über die letzte Stadtratssitzung

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	2

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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	3

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4. Stiftlandmuseum Waldsassen - Zwischenbericht Franziska Beck

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	4

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5. Städtisches Kinderhaus Tausendfüßler; Geringfügige Anpassung der Kindergartengebühren aufgrund gesetzlicher Vorgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	5

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6. Erlass einer Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Sanierungsgebiet II"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Errichtung von barrierefreiem Zugang der Bibliothek (Einbau von Plattformlift), weiterem Rettungsweg, barrierefreiem WC im 1. OG und musealer Einrichtung sowie Instandhaltung von Holzeinbauten, Raumschale und Fenster der Bibliothek, Basilikaplatz 2; Sanierungsrechtliche Genehmigung und gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	7

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8. Städtebauförderung - Jahresantrag 2025; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" und Bayerisches Städtebauförderprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	8

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9. Anfrage in der Bürgerversammlung am 26.09.2024; Antrag auf Änderung der Friedhofssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	9

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10. Jugendstadtratswahl 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	10

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11. Leben Plus - Zwischenbericht Monika Grötsch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	11

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12. Kreismusikschule Tirschenreuth, Erhöhung Gemeindeanteil ab dem Schuljahr 2025/2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	12

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13. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	13

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14. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	9. Stadtratssitzung	04.11.2024	ö	beschließend	14