Datum: 05.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Verleihung der Silbernen Ehrennadel an StR Johann Wurm
3	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
4	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
5	Tourismusbericht 2024
6	Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage mit Batteriespeicher auf Fl.Nrn. 873 Teilflächen und 861, Gemarkung Kondrau
7	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Sondergebiet "Photovoltaik-Freiflächen-Anlage, Kondrau, In den Heidteichen" und 19. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan; Aufstellungsbeschluss
8	Wasserversorgung Waldsassen; Errichtung einer Fertiggarage mit Anbau am Pumpwerk Schottenhof für die Notstromversorgung
9	Stabilisierungshilfe 2024 und Antrag 2025, Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept und Aktualisierung der tabellarischen Übersicht
10	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge
11	Genehmigung der Niederschrift über die letzte Stadtratssitzung

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	informativ	1

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2. Verleihung der Silbernen Ehrennadel an StR Johann Wurm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	2

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3. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	3

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4. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	4

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5. Tourismusbericht 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	5

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6. Leitfaden für die Zulassung von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen im Gemeindegebiet - Antrag auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Anlage mit Batteriespeicher auf Fl.Nrn. 873 Teilflächen und 861, Gemarkung Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	6

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7. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Sondergebiet "Photovoltaik-Freiflächen-Anlage, Kondrau, In den Heidteichen" und 19. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan; Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	7

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8. Wasserversorgung Waldsassen; Errichtung einer Fertiggarage mit Anbau am Pumpwerk Schottenhof für die Notstromversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	8

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9. Stabilisierungshilfe 2024 und Antrag 2025, Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept und Aktualisierung der tabellarischen Übersicht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö	beschließend	10

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11. Genehmigung der Niederschrift über die letzte Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	05.05.2025	ö		11