Datum: 11.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
3	Benennung der Fraktionsvorsitzenden der drei Fraktionen im Stadtrat und ihrer Stellvertreter
4	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der Ferienausschusssitzung
5	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
6	Erlass einer Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Übernahme der bisherigen / Änderung / Neufassung)
7	Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat für die Wahlzeit 2020-2026
8	Wahl eines zweiten Bürgermeisters
9	Wahl eines dritten Bürgermeisters (fakultativ, sofern es einen dritten Bürgermeister geben soll)
10	Personelle Besetzung der Ausschüsse einschließlich Vertretung
11	Bildung von Referaten
12	Bestellung der Mitglieder für die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Waldsassen - Mittelschule
13	Zusammensetzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbands Neualbenreuth
14	Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der "Pfaffenreuther Gruppe"
15	Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der "Konnersreuther Gruppe"
16	Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasser/Abwasser Stiftland/Steinwald (ZV-WASS)
17	Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
18	Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Oberpfalz Nord
19	Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Sibyllenbad
20	Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands IKOMStiftland
21	Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Oberpfalz Nord
22	Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands für die Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung
23	Benennung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG
24	Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für Herrn Ersten Bürgermeister Sommer
25	Festsetzung der Entschädigung für den zweiten Bürgermeister
26	Festsetzung der Entschädigung für den dritten Bürgermeister
27	Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Bernd Sommer zum Eheschließungsstandesbeamten des Standesamtsbezirk Waldsassen
28	Bestellung des Zweiten und / oder ggf. des Dritten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten des Standesamtsbezirks Waldsassen
29	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	informativ	1

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2. Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	2

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3. Benennung der Fraktionsvorsitzenden der drei Fraktionen im Stadtrat und ihrer Stellvertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	3

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4. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der Ferienausschusssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	4

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5. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	5

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6. Erlass einer Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Übernahme der bisherigen / Änderung / Neufassung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	6

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7. Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat für die Wahlzeit 2020-2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	7

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8. Wahl eines zweiten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	8

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9. Wahl eines dritten Bürgermeisters (fakultativ, sofern es einen dritten Bürgermeister geben soll)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	9

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10. Personelle Besetzung der Ausschüsse einschließlich Vertretung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	10

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11. Bildung von Referaten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	11

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12. Bestellung der Mitglieder für die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Waldsassen - Mittelschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	12

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13. Zusammensetzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbands Neualbenreuth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	13

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14. Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der "Pfaffenreuther Gruppe"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	14

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15. Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der "Konnersreuther Gruppe"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	15

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16. Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasser/Abwasser Stiftland/Steinwald (ZV-WASS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	16

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17. Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	17

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18. Bestellung von Verbandsräten für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Sparkasse Oberpfalz Nord

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	18

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19. Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Sibyllenbad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	19

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20. Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands IKOMStiftland

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	20

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21. Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Oberpfalz Nord

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	21

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22. Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands für die Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	22

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23. Benennung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Windenergie Landkreis Tirschenreuth GmbH & Co. KG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	23

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24. Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für Herrn Ersten Bürgermeister Sommer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	24

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25. Festsetzung der Entschädigung für den zweiten Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	25

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26. Festsetzung der Entschädigung für den dritten Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	26

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27. Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Bernd Sommer zum Eheschließungsstandesbeamten des Standesamtsbezirk Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	27

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28. Bestellung des Zweiten und / oder ggf. des Dritten Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten des Standesamtsbezirks Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	28

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29. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	11.05.2020	ö	beschließend	29