Datum: 01.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Nichtöffentliche Sitzung, 16:45 Uhr bis 17:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:55 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bildung von Haushaltsresten und Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2020
4	Erlass einer Satzung für den städtischen Jugendtreff
5	BayKiBiG - Neuschaffung von Kinderbetreuungsplätzen in Waldsassen; Aktualisierung der Bedarfsplanung
6	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetztes (BayFwG); Bestellung eines stellvertretenden Notkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Kondrau
7	Bericht über die Annahme von Grünabfälle aus Privatgärten
8	Strombezug für Städt. Einrichtungen; Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern Lieferjahre 2023 bis 2025
9	Tourismusbericht 2020
10	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
11	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

zum Seitenanfang

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	informativ	1

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Bildung von Haushaltsresten und Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Satzung für den städtischen Jugendtreff

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. BayKiBiG - Neuschaffung von Kinderbetreuungsplätzen in Waldsassen; Aktualisierung der Bedarfsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetztes (BayFwG); Bestellung eines stellvertretenden Notkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Bericht über die Annahme von Grünabfälle aus Privatgärten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Strombezug für Städt. Einrichtungen; Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern Lieferjahre 2023 bis 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Tourismusbericht 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	informativ	9

zum Seitenanfang

10. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung (Haushaltsvorberatung)	01.03.2021	ö	beschließend	11