Datum: 25.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: die Aula der Markgraf-Diepold-Grundschule Waldsassen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3	Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4	Neuerlass der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Waldsassen; Änderung des Abrechnungsmodus
5	Neufassung des Kommunalen Förderprogramms zur Durchführung privater Gebäudesanierungs- und Umfeldgestaltungsmaßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung Waldsassen
6	Städtebauförderung - Jahresantrag 2022; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten"
7	Jugendstadtratswahlen
8	Informations-, Koordinierungs- und Unterstützungsstelle Leben+ in der Stadt Waldsassen
9	Projektmanagement Europäisches Kulturerbesiegel Klosterlandschaft im Stiftland
10	Anfrage in der Bürgerversammlung am 30.09.2021
11	Bestätigung als Kommandant und als Kommandantenstellvertreter (Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG) der Freiwilligen Feuerwehr Kondrau
12	Errichtung einer Werbeanlage, Kolpingstraße 1a; gemeindliches Einvernehmen und sanierungsrechltiche Genehmigung
13	Bundesstraße B 299 "Mitterteich - Waldsassen - Bundesgrenze"; Verlegung bei Waldsassen/Kondrau; Planfeststellungsbeschluss
14	Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	informativ	1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	2

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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	3

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4. Neuerlass der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Waldsassen; Änderung des Abrechnungsmodus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	4

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5. Neufassung des Kommunalen Förderprogramms zur Durchführung privater Gebäudesanierungs- und Umfeldgestaltungsmaßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	5

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6. Städtebauförderung - Jahresantrag 2022; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	6

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7. Jugendstadtratswahlen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	7

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8. Informations-, Koordinierungs- und Unterstützungsstelle Leben+ in der Stadt Waldsassen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	8

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9. Projektmanagement Europäisches Kulturerbesiegel Klosterlandschaft im Stiftland

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	9

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10. Anfrage in der Bürgerversammlung am 30.09.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	10

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11. Bestätigung als Kommandant und als Kommandantenstellvertreter (Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG) der Freiwilligen Feuerwehr Kondrau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	11

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12. Errichtung einer Werbeanlage, Kolpingstraße 1a; gemeindliches Einvernehmen und sanierungsrechltiche Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	12

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13. Bundesstraße B 299 "Mitterteich - Waldsassen - Bundesgrenze"; Verlegung bei Waldsassen/Kondrau; Planfeststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	13

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14. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen)	Stadtratssitzung	25.10.2021	ö	beschließend	14