Datum: 25.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: die Aula der Markgraf-Diepold-Grundschule Waldsassen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Waldsassen


Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:20 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung
2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
3 Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
4 Neuerlass der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Waldsassen; Änderung des Abrechnungsmodus
5 Neufassung des Kommunalen Förderprogramms zur Durchführung privater Gebäudesanierungs- und Umfeldgestaltungsmaßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung Waldsassen
6 Städtebauförderung - Jahresantrag 2022; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten"
7 Jugendstadtratswahlen
8 Informations-, Koordinierungs- und Unterstützungsstelle Leben+ in der Stadt Waldsassen
9 Projektmanagement Europäisches Kulturerbesiegel Klosterlandschaft im Stiftland
10 Anfrage in der Bürgerversammlung am 30.09.2021
11 Bestätigung als Kommandant und als Kommandantenstellvertreter (Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG) der Freiwilligen Feuerwehr Kondrau
12 Errichtung einer Werbeanlage, Kolpingstraße 1a; gemeindliches Einvernehmen und sanierungsrechltiche Genehmigung
13 Bundesstraße B 299 "Mitterteich - Waldsassen - Bundesgrenze"; Verlegung bei Waldsassen/Kondrau; Planfeststellungsbeschluss
14 Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr

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1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö informativ 1
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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 2
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3. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 3
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4. Neuerlass der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Waldsassen; Änderung des Abrechnungsmodus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 4
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5. Neufassung des Kommunalen Förderprogramms zur Durchführung privater Gebäudesanierungs- und Umfeldgestaltungsmaßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung Waldsassen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 5
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6. Städtebauförderung - Jahresantrag 2022; Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 6
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7. Jugendstadtratswahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 7
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8. Informations-, Koordinierungs- und Unterstützungsstelle Leben+ in der Stadt Waldsassen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 8
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9. Projektmanagement Europäisches Kulturerbesiegel Klosterlandschaft im Stiftland

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 9
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10. Anfrage in der Bürgerversammlung am 30.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 10
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11. Bestätigung als Kommandant und als Kommandantenstellvertreter (Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG) der Freiwilligen Feuerwehr Kondrau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 11
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12. Errichtung einer Werbeanlage, Kolpingstraße 1a; gemeindliches Einvernehmen und sanierungsrechltiche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 12
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13. Bundesstraße B 299 "Mitterteich - Waldsassen - Bundesgrenze"; Verlegung bei Waldsassen/Kondrau; Planfeststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 13
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14. Bekanntgaben, Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Waldsassen) Stadtratssitzung 25.10.2021 ö beschließend 14
Datenstand vom 16.11.2021 09:05 Uhr