Datum: 23.01.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Warmensteinach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Einverständnis mit der Tagesordnung
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
3 Sachstandinformationen / Bekanntgaben
4 Bestätigung Wahl zum Feuerwehrkommandant bzw. stv. Feuerwehrkommandant der Feuerwehr Warmensteinach
5 Genehmigung zum Kaufvertrag des Sparkassengebäudes vom 21.10.2016, Urk.-Nr. 2839/Z/2016
6 Neubau einer Lager- und Unterstellhalle als Ersatzbau auf dem Grundstück Flur-Nr. 51 Gem. Warmensteinach, Obere Alte Poststraße 12 - Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren gem. Art. 58 BayBO Bauherr: Armin Kagerer, Obere Alte Poststraße 12a, 95485 Warmesteinach
7 Sonstiges

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1. Einverständnis mit der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Warmensteinach) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Warmensteinach) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Sachstandinformationen / Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Warmensteinach) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö 3
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4. Bestätigung Wahl zum Feuerwehrkommandant bzw. stv. Feuerwehrkommandant der Feuerwehr Warmensteinach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Warmensteinach) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö 4

Beschluss

Die Gemeinde bestätigt die Wahl von Herrn Philipp Wanninger zum Kommandanten bzw. Herr Jürgen Benker zum stv. Kommandanten der Feuerwehr Warmensteinach. Die beiden neuen Kommandanten haben gffs. die hierfür erforderlichen Lehrgänge innerhalb eines Jahres erfolgreich zu absolvieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Genehmigung zum Kaufvertrag des Sparkassengebäudes vom 21.10.2016, Urk.-Nr. 2839/Z/2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Warmensteinach) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Kauf des Sparkassengebäudes gem. KV vom 21.10.2016 Urk.Nr. 2839/Z/2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Neubau einer Lager- und Unterstellhalle als Ersatzbau auf dem Grundstück Flur-Nr. 51 Gem. Warmensteinach, Obere Alte Poststraße 12 - Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren gem. Art. 58 BayBO Bauherr: Armin Kagerer, Obere Alte Poststraße 12a, 95485 Warmesteinach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Warmensteinach) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö Beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass dem Antragsteller Kagerer das Wort erteilt werden kann

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der geplante Neubau einer Lager- und Unterstellhalle auf der Flur- Nr. 51 Gem. Warmensteinach, Obere Alte Poststraße 12 hält alles gefassten Festsetzungen des
Bebauungsplanes „Am Reisigbach“ ein. Aus diesem Grund verzichtet die Gemeinde Warmensteinach auf eine Durchführung eines Genehmigungsverfahrens für dieses
Bauvorhaben. Das Bauvorhaben kann im Genehmigungsfreistellungsverfahren gem.
Art. 58 BayBO ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Warmensteinach) Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö 7
Datenstand vom 25.01.2017 11:19 Uhr