Datum: 17.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Weichering
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 20:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.03.2023
2 Antrag auf Anpassung des Innenbereiches an den Flurstücken 1253/1 und 1256/1, Gemarkung Lichtenau; Bekanntgabe der Stellungnahme der unteren Bauaufsichtsbehörde
3 Änderung des Geltungsbereiches der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Brucker Forst" des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen - 2. öffentliche Auslegung; Anhörung der Gemeinde
4 1. Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung "Walding" der Gemeinde Karlskron; Beteiligung der Nachbargemeinden
5 Gründung einer integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE); Grundsatzbeschluss
6 Anbau Feuerwehrhaus Weichering; Darstellung Kostenentwicklung
7 Lebensmittelladen Weichering; Sachstandsbericht
8 Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
9 Zuschussantrag des Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbunds e.V.
10 Verschiedenes und Anfragen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 13.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö 1

Beschluss

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 13.03.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Anpassung des Innenbereiches an den Flurstücken 1253/1 und 1256/1, Gemarkung Lichtenau; Bekanntgabe der Stellungnahme der unteren Bauaufsichtsbehörde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö informativ 2
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3. Änderung des Geltungsbereiches der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Brucker Forst" des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen - 2. öffentliche Auslegung; Anhörung der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Verfahren. Er bekräftigt die Zielsetzung der von der Gemeinde Weichering beantragten Änderung und verweist dabei auf Nummer 1.1 des Textteils der Verfahrensunterlagen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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4. 1. Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung "Walding" der Gemeinde Karlskron; Beteiligung der Nachbargemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat erhebt keine Einwände gegen die 1. Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung „Walding“ der Gemeinde Karlskron.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Gründung einer integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE); Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Gründung einer Integrierte ländlichen Entwicklung (ILE) zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Anbau Feuerwehrhaus Weichering; Darstellung Kostenentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö informativ 6
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7. Lebensmittelladen Weichering; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö informativ 7
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8. Bewerbung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö beschließend 8

Beschluss

In die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023, Amtsperiode 2024 bis 2028 werden folgende Personen aufgenommen:
Herr Swen Kapelke und Herr Wolfgang Kleinhenz

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Zuschussantrag des Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbunds e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Für 2023 wird für den Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbunds e.V. ein Betrag in Höhe von 75 € vergeben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 17.04.2023 ö 10
Datenstand vom 26.07.2023 14:37 Uhr