Datum: 19.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Weichering
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 15.05.2023
2 Genehmigungsfreistellungsverfahren, Bekanntgabe
3 Geplantes Bauvorhaben zum DHL-Paketzentrum; Antrag auf Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Abwasseranlage
4 Bebauungsplan Nr. 45 "Adelshausen-südwestlich der Siedlungsstraße" erneute Behördenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 13b BauGB, Beteiligung der Nachbargemeinden
5 Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Vitus zur Einstellung einer weiteren Praktikantin im Haus für Kinder St. Vitus und Beteiligung an den Personalkosten
6 Kath. Kirchenstiftung St. Vitus, Grundsatzbeschluss über die Einstellung von Praktikanten im Haus für Kinder St. Vitus
7 Zuschussantrag des Bayerischen Roten Kreuzes Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen, Kriseninterventionsdienst
8 Zuschussantrag der Kath. Dorfhelferinnen & Betriebshelfer in Bayern GmbH
9 Verschiedenes und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 15.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö 1

Beschluss

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.05.2023 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigungsfreistellungsverfahren, Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö informativ 2
zum Seitenanfang

3. Geplantes Bauvorhaben zum DHL-Paketzentrum; Antrag auf Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang an die öffentliche Abwasseranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Antrag auf Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang wird stattgegeben. Die Herstellung und der Betrieb der Kläranlage haben vollständig zu Lasten der Deutschen Post AG zu erfolgen. Entsprechende Regelungen sind im Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu treffen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
GR Christian Lautner war aufgrund Art. 46 GO persönlich befangen und hat an der Abstimmung nicht teilgenommen!

zum Seitenanfang

4. Bebauungsplan Nr. 45 "Adelshausen-südwestlich der Siedlungsstraße" erneute Behördenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 13b BauGB, Beteiligung der Nachbargemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Es werden keine Einwendungen erhoben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Vitus zur Einstellung einer weiteren Praktikantin im Haus für Kinder St. Vitus und Beteiligung an den Personalkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Die Einstellung einer Praktikantin im Haus der Kinder für das Kindergartenjahr 2023/2024 wird zugestimmt.  Die anfallenden Personalkosten werden im Rahmen der Betriebsvereinbarung übernommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Kath. Kirchenstiftung St. Vitus, Grundsatzbeschluss über die Einstellung von Praktikanten im Haus für Kinder St. Vitus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die  Kath. Kirchenstiftung St. Vitus kann für  ein Kindergartenjahr bis zu drei Praktikanten im Haus für Kinder St. Vitus, erstmals zum Kindergartenjahr 2024/2025, einstellen. Die Beteiligung der hierzu anfallenden Personalkosten werden im Rahmen der Betriebskostenvereinbarung übernommen. Die Regelung ist jederzeit widerrufbar. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Zuschussantrag des Bayerischen Roten Kreuzes Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen, Kriseninterventionsdienst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Für den Kriseninterventionsdienst des Bayerischen Roten Kreuzes werden 250 € für das Jahr 2023 gespendet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Zuschussantrag der Kath. Dorfhelferinnen & Betriebshelfer in Bayern GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Für die Kath. Dorfhelferinnen & Betriebshelfer in Bayern GmbH werden 250 € für das Jahr 2023 gespendet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 19.06.2023 ö 9
Datenstand vom 26.07.2023 14:41 Uhr