Datum: 18.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: im Pfarrstadl Weichering
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:22 Uhr bis 19:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.07.2023
2 Bauanträge
2.1 Verlängerung Dach für Balkon und Wintergarten im Blumenweg 5 (FN 124/13, Gemarkung Lichtenau)
2.2 Genehmigungsfreistellungsverfahren, Bekanntgabe
3 Neubau Geh- und Radweg entlang der Kreisstraße ND18, Bekanntgabe zur Auftragsvergabe Bodengutachten
4 Standesamt Weichering
4.1 Bestellung einer Standesbeamtin
4.2 Widerruf der Ernennung zum Leiter des Standesamtes Weichering
4.3 Leitung des Standesamtes Weichering
5 Donaumoos-Zweckverband, Genehmigung der Verbandssatzung bzgl. Ausscheiden der Gemeinde Rohrenfels
6 Zuschussanträge
6.1 Zuschussantrag des Seniorenteams Weichering
6.2 Zuschussantrag Kreisverkehrswacht Neuburg-Schrobenhausen e.V., Dankeschön-Veranstaltung
7 Verschiedenes und Anfragen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö 1

Beschluss

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom  24.07.2023 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö 2
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2.1. Verlängerung Dach für Balkon und Wintergarten im Blumenweg 5 (FN 124/13, Gemarkung Lichtenau)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Zum Antrag auf Verlängerung Dach für Balkon und Wintergarten, Blumenweg 5, FN 124/13, Gemarkung Lichtenau, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Genehmigungsfreistellungsverfahren, Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö informativ 2.2
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3. Neubau Geh- und Radweg entlang der Kreisstraße ND18, Bekanntgabe zur Auftragsvergabe Bodengutachten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö informativ 3
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4. Standesamt Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö 4
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4.1. Bestellung einer Standesbeamtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Frau Manuela Liß wird mit Wirkung vom 01.10.2023 zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Weichering bestellt. Die Bestellung ist stets widerruflich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Widerruf der Ernennung zum Leiter des Standesamtes Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Die Ernennung von Herrn Werner Seitle zum Leiter des Standesamtes Weichering wird mit Wirkung vom 01.10.2023 widerrufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.3. Leitung des Standesamtes Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö beschließend 4.3

Beschluss

Frau Manuela Liß wird mit Wirkung vom 01.10.2023 zur Leiterin des Standesamtes Weichering ernannt. Die Ernennung ist stets widerruflich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Donaumoos-Zweckverband, Genehmigung der Verbandssatzung bzgl. Ausscheiden der Gemeinde Rohrenfels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Verbandssatzung wir vorgelegt zu. Die Satzung ist Bestandteil der Niederschrift. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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6. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö 6
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6.1. Zuschussantrag des Seniorenteams Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Dem Seniorenteam Weichering wird für 2023 einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6.2. Zuschussantrag Kreisverkehrswacht Neuburg-Schrobenhausen e.V., Dankeschön-Veranstaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Kreisverkehrswacht Neuburg-Schrobenhausen wird für das Jahr 2023 ein Zuschuss in Höhe von 200 € gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 18.09.2023 ö 7
Datenstand vom 20.11.2023 09:51 Uhr