Datum: 16.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Weichering
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung öffentlicher Sitzungsniederschriften
1.1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.03.2024
1.2 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 02.04.2024
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.12.2023
2.1 Schallschutzmaßnahmen entlang der Bundesstraße 16, Sachstand
3 Bauanträge und Bauvoranfragen
3.1 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Anbau an eine bestehende Werkhalle mit Büroeinbau in Weichering, Glockenbecherstraße 13 (FN 1000/18, Gemarkung Weichering)
3.2 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Winkelbungalows ohne Keller mit Walmdach und mit Doppelgarage in Weichering, Teichstraße 6 (FN 184/31, Gemarkung Weichering)
4 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 41 "Bürgermeister-Seitle-Straße" (im Parallelverfahren), Gemeinde Karlshuld; Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
5 Haus für Kinder Weichering
5.1 Haushalt 2024 für das Haus für Kinder "St. Vitus", Weichering; Zustimmung
5.2 Antrag auf Zustimmung zur Einstellung eines Kitahelfers für das Haus für Kinder "St. Vitus", Weichering
6 Zuschussanträge
6.1 Zuschussantrag der Deutschen Kriegsgräberfürsorge e.V.
6.2 Zuschussantrag des Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbunds e.V.
7 Stadtradeln 2024, Sachstandsbericht und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
8 Verschiedenes und Anfragen

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1. Genehmigung öffentlicher Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö 1
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1.1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö 1.1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.03.2024 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 02.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 02.04.2024 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.12.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö 2
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2.1. Schallschutzmaßnahmen entlang der Bundesstraße 16, Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Wird die Bundesstraße B16 4-spurig ausgebaut, werden auf eigene Kosten der Gemeinde Weichering bei Bedarf die Lärmschutzmaßnahmen entlang der B16 verbessert. 
Beim Nicht-Ausbau der Bundesstraße B16 werden auf eigene Kosten der Gemeinde Weichering bei Bedarf die Lärmschutzmaßnahmen entlang der B16 geprüft und ggf. verbessert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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3. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö 3
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3.1. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zum Anbau an eine bestehende Werkhalle mit Büroeinbau in Weichering, Glockenbecherstraße 13 (FN 1000/18, Gemarkung Weichering)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 3.1

Beschluss

Für den Antrag auf Verlängerung des Baugenehmigung (BV180296) zum Anbau an eine bestehende Werkhalle mit Büroeinbau in Weichering, Glockenbecherstraße 13 (FN 1000/18, Gemarkung Weichering) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3.2. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Winkelbungalows ohne Keller mit Walmdach und mit Doppelgarage in Weichering, Teichstraße 6 (FN 184/31, Gemarkung Weichering)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 3.2

Beschluss

Zum Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Winkelbungalow ohne Keller mit Walmdach und mit Doppelgarage in Weichering, Teichstraße 6 (FN 184/31, Gemarkung Weichering) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Die erforderliche Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans zur Bauweise wird zugestimmt. 
Die  erforderliche Befreiung von der Festsetzung  des Bebauungsplans zu Garagen und Nebenanlagen wird nicht zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 41 "Bürgermeister-Seitle-Straße" (im Parallelverfahren), Gemeinde Karlshuld; Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des  Bebauungsplans Nr. 41 „Bürgermeister-Seitle-Straße“ (im Parallelverfahren) werden keine Einwände erhoben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Haus für Kinder Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö 5
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5.1. Haushalt 2024 für das Haus für Kinder "St. Vitus", Weichering; Zustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 5.1

Beschluss

Dem Haushaltsplan 2024 für das Haus für Kinder „St. Vitus“ Weichering wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5.2. Antrag auf Zustimmung zur Einstellung eines Kitahelfers für das Haus für Kinder "St. Vitus", Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Einstellung eines Quereinsteigers als Kitahelfer im Jahr 2024 für das Haus für Kinder „St. Vitus“, sowie der Beteiligung an den Personalkosten im Rahmen der Betriebskostenvereinbarung wird zugestimmt. 
Abstimmung: 11:0

Beschluss 2: 

Die Kath. Kirchenstiftung „St.Vitus“ kann für ein Kindergartenjahr bis zu zwei Vollzeit Kita-Helfer im Haus für Kinder „St. Vitus“, erstmals zum Kindergartenjahr 2024/2025, einstellen. Die Beteiligung der hierzu anfallenden Personalkosten werden im Rahmen der Betriebskostenvereinbarung übernommen. Die Regelung ist jederzeit widerrufbar.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö 6
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6.1. Zuschussantrag der Deutschen Kriegsgräberfürsorge e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 6.1

Beschluss

Dem Deutschen Kriegsgräberfürsorge e.V.  wird für das Jahr 2024 ein Zuschuss in Höhe von 100 € gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6.2. Zuschussantrag des Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbunds e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 6.2

Beschluss

Dem Bayer. Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. wird für das Jahr 2024 ein Zuschuss in Höhe von 75 € gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Stadtradeln 2024, Sachstandsbericht und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Das „Stadtradeln“ soll weiterverfolgt werden. 
Die Verwaltung wird beauftragt, sich beim „Stadtradeln“ anzumelden. Der Zeitraum zum Radeln wird vom 01.07. bis 21.07.2024 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 16.04.2024 ö 8
Datenstand vom 04.06.2024 11:57 Uhr