Datum: 14.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Weichering
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.09.2024
2 Kanalsanierung Weichering-West, Vorstellung des Sanierungskonzeptes und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise
3 Starkregenereignisse im Gemeindegebiet, Sachstandsbericht über bereits vorgenommene Maßnahmen
4 Haushalt 2024 - Bekanntgabe
5 Zuschussanträge
5.1 Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenau e.V., Neuanschaffung eines Faltpavillons
5.2 Zuschussantrag des Seniorenteams Weichering
6 Verschiedenes und Anfragen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.09.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 09.09.2024 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Kanalsanierung Weichering-West, Vorstellung des Sanierungskonzeptes und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Gemeinde Weichering beabsichtigt im Bereich Weichering-West die Sanierung der Abwasserkanalisation durchzuführen. Dazu wurde die Firma R.K. Kanalservice aus Ehekirchen im Rahmen der Eigenüberwachungsverordnung das Schmutz- und Regenwassernetz zur optischen Untersuchung beauftragt. 
Die Untersuchung fand in der Zeit vom 10.11.2022 bis 27.02.2023 statt. Aufbauend auf dieser optischen Inspektion sowie der Zustandsbewertung erfolgte eine überschlägige Festlegung der erforderlichen Maßnahmen mit Ausarbeitung von Sanierungsvorschlägen der baulichen Schäden der Schadensklassen 2 bis 5 unter Berücksichtigung baulicher und wirtschaftlicher Aspekte. 
Das Ingenieurbüro WipflerPlan aus Pfaffenhofen stellt das Sanierungskonzept vor und informiert über mögliche Sanierungsmaßnahmen und einer Kostenschätzung.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Sachvortrag von Herrn Kühr zur Kenntnis.  Für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ist das Ingenieurbüro WipflerPlan mit der Vorbereitung und Ausführung der Ausschreibung zu beauftragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Starkregenereignisse im Gemeindegebiet, Sachstandsbericht über bereits vorgenommene Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

In den vergangenen Wochen kam es aufgrund der außergewöhnlich starken Regenfälle zu Überflutungen in verschiedenen Teilen unserer Gemeinde. Um kurzfristig auf diese außergewöhnliche Wettersituation zu reagieren, wurden seitens der Gemeindeverwaltung Sofortmaßnahmen ergriffen. In der heutigen Sitzung berichtet Bürgermeister Mack über die durchgeführten Maßnahmen.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Eine Abstimmung wird nicht durchgeführt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Haushalt 2024 - Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die staatliche Rechnungsprüfungsstelle hat mit Schreiben vom 29.08.2024 den Haushalt 2024 rechtlich gewürdigt. Genehmigungspflichtige Bestandteile bestehen nicht.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme vom 29.08.2024 zur Kenntnis. Eine Abstimmung wird nicht durchgeführt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Zuschussanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö 5
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5.1. Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenau e.V., Neuanschaffung eines Faltpavillons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö beschließend 5.1

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Lichtenau e.V. hat mit Schreiben vom 07.10.2024 einen Antrag auf Zuschuss für die Anschaffung eines Pavillons gestellt.
Um für zukünftige Veranstaltungen und Feste richtig ausgestattet zu sein, möchte sich der Verein einen hochwertigen Faltpavillon kaufen. 
Die Kosten des Pavillons belaufen sich auf 1.028,08 €. Dazu wurde ein Angebot der Firma Toolport GmbH vorgelegt. 
Die Gemeinde bezuschusst Vereine für Investitionen mit 10% der Anschaffungskosten.

Beschluss

Der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenau e.V. wird für die Neuanschaffung eines Faltpavillons ein Zuschuss in Höhe von 100,00 € gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5.2. Zuschussantrag des Seniorenteams Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö beschließend 5.2

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 27.09.2024 bittet das Seniorenteam Weichering um einen Zuschuss.
Das Seniorenteam Weichering organisiert und gestaltet jährlich 9 bis 10 Halbtagesveranstaltungen und eine ganztägige Bildungsfahrt für die Seniorinnen und Senioren aus Weichering und Lichtenau. Dabei entstehen Kosten, die auf die Senioren nicht abgewälzt werden können, wie z.B. Referenten, Arbeitsmittel und für besondere Anlässe.

Beschluss

Dem Seniorenteam Weichering wird für das Jahr 2024 ein Zuschuss in Höhe von 300 Euro gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 14.10.2024 ö 6
Datenstand vom 13.11.2024 07:32 Uhr