Datum: 11.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Weichering
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.11.2023
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.07.2023
2.1 Zweckvereinbarung für die Organisation und die finanzielle Abwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung für das Gemeindegebiet Weichering; Bekanntgabe
3 Bauanträge und Bauvoranfragen
3.1 Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport in der Bürgermeister-Schmid-Straße 3 (FN 3137, Gem. Weichering) in Weichering
3.2 Bauantrag zum Neubau eines mobilen Tinyhouses mit Fertiggargen in der Weiherstraße 14 (FN 186/2, Gem. Weichering) in Weichering
4 Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Brucker Forst" des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen; Information
5 Haushalt 2023 des Hauses für Kinder Weichering, Zustimmung
6 Förderung von Photovoltaikanlagen, Neuauflage der Richtlinie
7 Weichering-App; Anbieterwechsel
8 VGI-Flexi, der Bus auf Bestellung; Bekanntgabe
9 Verschiedenes und Anfragen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 20.11.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö 2
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2.1. Zweckvereinbarung für die Organisation und die finanzielle Abwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung für das Gemeindegebiet Weichering; Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der derzeit amtierenden Bürgermeister wird ermächtigt, die Zweckvereinbarung mit der Stadt Mainburg abzuschließen, sowie die dazugehörigen Verträge mit dem Dienstleister. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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3. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö 3
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3.1. Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport in der Bürgermeister-Schmid-Straße 3 (FN 3137, Gem. Weichering) in Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Zum Bauantrag zum Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport in der Bürgermeister-Schmid-Straße 3 (FN 3137, Gem. Weichering) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.2. Bauantrag zum Neubau eines mobilen Tinyhouses mit Fertiggargen in der Weiherstraße 14 (FN 186/2, Gem. Weichering) in Weichering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Zum Bauantrag zum Neubau eines mobilen Tinyhouses mit Fertiggargen in der Weiherstraße 14 (FN 186/2, Gem. Weichering) in Weichering wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung "Brucker Forst" des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachverhalt. Eine Abstimmung wurde nicht durchgeführt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Haushalt 2023 des Hauses für Kinder Weichering, Zustimmung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Haushaltsplan 2023 des Hauses für Kinder Weichering wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Förderung von Photovoltaikanlagen, Neuauflage der Richtlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die Förderrichtlinie ist vorzubereiten und dem Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Weichering-App; Anbieterwechsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachverhalt. Eine Abstimmung wurde nicht durchgeführt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8. VGI-Flexi, der Bus auf Bestellung; Bekanntgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö informativ 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachverhalt. Eine Abstimmung wurde nicht durchgeführt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Gemeinderat 11.12.2023 ö 9
Datenstand vom 23.01.2024 08:41 Uhr