Datum: 17.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:19 Uhr bis 19:33 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
9	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.03.2018
10	Beschlussfassung über die Bestätigung des gewählten Kommandanten der FF Grünthal
11	Beschlussfassung über die Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2018
12	Beschlussfassung über die Auftragsvergabe im Vergabeverfahren "Treppenanlage Chamer Straße / Taunusweg" (VOB)
13	Verschiedenes (öffentlicher Teil)

zum Seitenanfang

9. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.03.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	17.04.2018	ö	beschließend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Beschlussfassung über die Bestätigung des gewählten Kommandanten der FF Grünthal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	17.04.2018	ö	beschließend	10

Beschluss

Begründung:

Mit Bekanntmachung vom 06.02.2018, veröffentlicht am 23.02.2018 im Amtsblatt Nr. 02/2018, wurde zur Dienstversammlung eingeladen. Die Wahl wurde durch Ersten Bürgermeister Koch nach den Vorschriften des BayFwG geleitet. Bei der Dienstversammlung am 11.03.2018 wurde Herr Thomas Six zum Kommandanten mit der erforderlichen Mehrheit gewählt.

Herr Thomas Six hat die hierfür zwingend erforderlichen Lehrgänge nach Art. 8 Abs. 3 BayFwG i.V.m. § 7 Abs. 1 AVBayFwG absolviert.

Gründe, die einer Bestellung der Gewählten entgegenstehen würden, sind nicht bekannt.

Gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG bedürfen die Gewählten der unverzüglichen Bestätigung durch die Gemeinde, da die Gewählten erst ab diesem Zeitpunkt befugt sind, das Amt auszuüben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Beschlussfassung über die Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	17.04.2018	ö	beschließend	11

Beschluss

Johannes Wiesbeck, Dieter Kerscher, Franz Riedl, Stefan Zweckerl, Petra Haimerl, Verena Kremhelmer, Joahnnes Geierstanger, Stefan Auburger, Hans Spangel und Gerhard Bäumler

Die Bewerber Christian Rötzer, Werner Medlhammer und Andreas Renner konnten nicht berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe im Vergabeverfahren "Treppenanlage Chamer Straße / Taunusweg" (VOB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	17.04.2018	ö	beschließend	12

Beschluss

Der Bieter wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und gilt aus preislichen Gesichtspunkten als der wirtschaftlichste Anbieter.

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.6300.95005                (Erneuerung Treppenstufen Chamer Straße inkl. Planung)

Ansatz 2018:                                        60.000,- Euro

Bisherige Anordnungen 2018:                5.700,- Euro
Noch erwartete Planungskosten:                7.750,- Euro

zum Teil eingeplant. Den überplanmäßigen Ausgaben von voraussichtlich gesamt 7.580,- Euro brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Verschiedenes (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	17.04.2018	ö	beratend	13