Datum: 26.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:02 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.07.2023
2 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2021
2.1 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2021 auf der Haushaltsstelle 2130.54000 (Bewirtschaftungskosten Mittelschule) und des Deckungsrings 3 (laufende Ausgaben der Schulen im Verwaltungshaushalt)
2.2 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2021 auf der Haushaltsstelle 6300.52000 (Ausrüstung des Bauhofs)
2.3 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2021 auf der Haushaltsstelle 6300.5500 (Fahrzeugunterhalt Bauhof)
3 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2022
3.1 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 6300.5500 (Fahrzeugunterhalt Bauhof)
3.2 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 6300.67301 (Erstattungen Straßenentwässerung an AZV)
3.3 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 9000.81000 (Gewerbesteuerumlage)
3.4 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 9100.80700 (Zinsausgaben)
3.5 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 7610.95203 (Breitbandausbau OD Gonnersdorf bis Ladestraße)
4 Beschlussfassung über die Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Erstellung von Akustikdecken an der Grundschule Irlbach
5 Beschlussfassung über die Beschaffung digitaler Alarmpager für die Feuerwehren des Gemeindegebietes
6 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.07.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses genehmigten die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2023 mit 6:0 Stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2021 auf der Haushaltsstelle 2130.54000 (Bewirtschaftungskosten Mittelschule) und des Deckungsrings 3 (laufende Ausgaben der Schulen im Verwaltungshaushalt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 35.077,24€ brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 2130.54000 für das Jahr 2021 auf 195.077,24 €.

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 49.641,40 € brutto des Deckungsrings 3 frei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.2. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2021 auf der Haushaltsstelle 6300.52000 (Ausrüstung des Bauhofs)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 32.780,58 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 6300.52000 für das Jahr 2021 auf 67.780,58 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2.3. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2021 auf der Haushaltsstelle 6300.5500 (Fahrzeugunterhalt Bauhof)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 42.623,73€ brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 6300.5500 für das Jahr 2021 auf 117.623,73 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 3
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3.1. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 6300.5500 (Fahrzeugunterhalt Bauhof)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 27.093,76 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 6300.5500 für das Jahr 2022 auf 107.093,76 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.2. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 6300.67301 (Erstattungen Straßenentwässerung an AZV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 32.090,63 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 6300.67301 für das Jahr 2022 auf 148.090,63 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.3. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 9000.81000 (Gewerbesteuerumlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 102.729,00 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 9000.81000 für das Jahr 2022 auf 402.729,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.4. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 9100.80700 (Zinsausgaben)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 56.323,92 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 9100.80700 für das Jahr 2022 auf 71.323,92 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.5. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltjahr 2022 auf der Haushaltsstelle 7610.95203 (Breitbandausbau OD Gonnersdorf bis Ladestraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 37.358,51 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 7610.95203 für das Jahr 2022 auf 107.358,51 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Erstellung von Akustikdecken an der Grundschule Irlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Genehmigung von außerplanmäßigen Kosten für die akustische Ertüchtigung dreier Klassenräume, sowie dabei anfallende Nebenarbeiten an der Grundschule Irlbach in Höhe von 45.000 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Beschaffung digitaler Alarmpager für die Feuerwehren des Gemeindegebietes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Beschaffung von 110 digitalen TETRA Funkmeldeempfängern (Pager) über den Rahmenvertrag des Freistaates Bayern mit der Firma Motorola zu einem Gesamtauftragswert von 62.046,60 € brutto. Die Verwaltung wird beauftragt den Abruf über das entsprechende Portal durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 26.09.2023 ö beratend 6
Datenstand vom 06.12.2023 07:14 Uhr