Datum: 24.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 12.09.2023
2 Vorstellung des Planungskonzeptes zur Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach (Architekt Gutthann wurde geladen)
2.1 Beschlussfassung des fortgeschriebenen Planungskonzeptes für die Generalsanierung der Mittelschule - DS 23/30
2.2 Vorstellung der Kostenberechnung für die Generalsanierung der Mittelschule mit anschließender Beschlussfassung - DS 23/31
2.3 Beschlussfassung über die Durchführung des Bauvorhabens "Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach"
2.4 Beschlussfassung über die Beantragung einer Förderung für die Generalsanierung der Mittelschule nach BayFAG
3 Nachbarschaftshilfe Wenzenbach - Vorstellung aktueller Leistungen für Gemeindebürger*innen (Vorsitzender Hans-Peter Semmler wurde geladen)
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 - Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung - Nr. 23.28
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 - Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung - Nr. 23.29
6 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 12.09.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderates genehmigten die Niederschrift der öffentlichen
Sitzung vom 12.09.2023 mit 17:0 Stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Vorstellung des Planungskonzeptes zur Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach (Architekt Gutthann wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung des fortgeschriebenen Planungskonzeptes für die Generalsanierung der Mittelschule - DS 23/30

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vom Büro Gutthann HIW Architekten GmbH vorgestellte Planung (Planungsstand 24.10.2023) hinsichtlich der Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach mit Teilabbrüchen und Neubau von Lernhäusern für Grund- und Mittelschule sowie Mehrfeldsporthalle 

Das Planungskonzept gilt als Grundlage für die Beantragung der Förderungen nach BayFAG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Vorstellung der Kostenberechnung für die Generalsanierung der Mittelschule mit anschließender Beschlussfassung - DS 23/31

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt das Konzept der Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach mit Teilabbrüchen und Neubau von Lernhäusern für Grund- und Mittelschule sowie Mehrfeldsporthalle und Freisportanlage für voraussichtlich 56.999.965,58 € umzusetzen.
In den Gesamtkosten sind die Kosten für die Interimsnutzungen, die lose Möblierung der Sporthalle sowie die Kosten der KG 200 (Herrichten des Grundstücks) für die Bauabschnitte zwei, drei und vier nicht enthalten.

Von den genannten Gesamtkosten entfallen voraussichtlich 16.825.648,01 € auf den ersten Bauabschnitt, den Neubau des Lernhauses der Mittelschule.

Die genannten Kosten dienen als Grundlage für die Beantragung einer Förderung nach BayFAG insbesondere für den zum 31.10.2023 einzureichenden Förderantrag für den ersten Bauabschnitt.

Weiterhin werden die Gemeindeverwaltung und der Projektsteuerer beauftragt, die vorgestellten Kosten hinsichtlich Einsparungspotentialen zu prüfen und diese mit den jeweiligen Fachplanern abzustimmen. Das Ergebnis dieser Abstimmung ist dem Gemeinderat spätestens Februar 2024 zur weiteren Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.3. Beschlussfassung über die Durchführung des Bauvorhabens "Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt die Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach mit Teilabbrüchen und Neubau von Lernhäusern für Grund- und Mittelschule sowie Mehrfeldsporthalle und Freisportanlage entsprechend der vom Büro Gutthann HIW Architekten GmbH vorgestellten Planung vom 24.10.2023 zu realisieren.

Als Projektbudget werden seitens des Gemeinderats zum Stand 24.10.2023 voraussichtliche Kosten in Höhe von 56.999.965,58 € brutto freigegeben.
In den Gesamtkosten sind die Kosten für die Interimsnutzungen, die lose Möblierung der Sporthalle sowie die Kosten der KG 200 (Herrichten des Grundstücks) für die Bauabschnitte zwei, drei und vier nicht enthalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.4. Beschlussfassung über die Beantragung einer Förderung für die Generalsanierung der Mittelschule nach BayFAG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt für den ersten Bauabschnitt der Generalsanierung der Mittelschule Wenzenbach mit Teilabbrüchen und Neubau von Lernhäusern für Grund- und Mittelschule sowie Mehrfeldsporthalle und Freisportanlage eine Förderung nach Art. 10 BayFAG zu beantragen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die für den Förderantrag notwendigen Unterlagen vorzubereiten.
Als Grundlage für die Erstellung des Förderantrags gelten das Planungskonzept vom 24.10.2023 sowie die damit verbundene Kostenberechnung nach DIN 276 vom 24.10.2023.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt den Förderantrag basierend auf der Planung mit Kostenberechnung vom 24.10.2023 fristgerecht zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Nachbarschaftshilfe Wenzenbach - Vorstellung aktueller Leistungen für Gemeindebürger*innen (Vorsitzender Hans-Peter Semmler wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 3
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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 - Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung - Nr. 23.28

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

a)         Feststellung der Jahresrechnung

Nach Kenntnis des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO fest. Sie schließt wie folgt ab:

• Verwaltungshaushalt:             17.580.954,88 € in Einnahmen und Ausgaben
• Vermögenshaushalt:                7.954.596,08 € in Einnahmen und Ausgaben
• Gesamtsumme:                      25.535.550,96 € in Einnahmen und Ausgaben

Abstimmungsergebnis:



b)        Entlastung

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung 2021 erteilt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO die Entlastung.


Abstimmungsergebnis: 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

a)         Feststellung der Jahresrechnung

Nach Kenntnis des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO fest. Sie schließt wie folgt ab:

• Verwaltungshaushalt:             17.580.954,88 € in Einnahmen und Ausgaben
• Vermögenshaushalt:                7.954.596,08 € in Einnahmen und Ausgaben
• Gesamtsumme:                      25.535.550,96 € in Einnahmen und Ausgaben

Abstimmungsergebnis:



b)        Entlastung

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung 2021 erteilt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO die Entlastung.


Abstimmungsergebnis: 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 - Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung - Nr. 23.29

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beschließend 5

Beschluss 1

a)         Feststellung der Jahresrechnung

,,Nach Kenntnis des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO fest. Sie schließt wie folgt ab:

• Verwaltungshaushalt:             18.935.286,55 € in Einnahmen und Ausgaben
• Vermögenshaushalt:                6.590.682,09 € in Einnahmen und Ausgaben
• Gesamtsumme:                      25.525.968,64 € in Einnahmen und Ausgaben"


b)        Entlastung

,,Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung 2022 erteilt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO die Entlastung‘‘

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

a)         Feststellung der Jahresrechnung

,,Nach Kenntnis des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO fest. Sie schließt wie folgt ab:

• Verwaltungshaushalt:             18.935.286,55 € in Einnahmen und Ausgaben
• Vermögenshaushalt:                6.590.682,09 € in Einnahmen und Ausgaben
• Gesamtsumme:                      25.525.968,64 € in Einnahmen und Ausgaben"


b)        Entlastung

,,Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung 2022 erteilt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO die Entlastung‘‘

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 24.10.2023 ö beratend 6
Datenstand vom 29.11.2023 07:32 Uhr