Datum: 28.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 19:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 10.10.2023 und 24.10.2023
2 Präsentation der Machbarkeitsstudie zum Vorhaben "Kunstrasenplatz des SV Wenzenbach" (DS 23/35)
3 Einbeziehungssatzung "Kufberger Straße" im Ortsteil Probstberg
3.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 23.28
3.2 Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 23.29
4 Beschlussfassung über die 3. Änderung der Zweckvereinbarung "Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter des Landkreises Regensburg" sowie über die 2. Änderung der Kostenvereinbarung als Anlage zur Zweckvereinbarung - DS 23/32
5 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 10.10.2023 und 24.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 28.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss 1

Die Mitglieder des Gemeinderats genehmigten die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2023 mit 17:0 Stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Mitglieder des Gemeinderats genehmigten die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023 mit 16:0 Stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Präsentation der Machbarkeitsstudie zum Vorhaben "Kunstrasenplatz des SV Wenzenbach" (DS 23/35)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 28.11.2023 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Einbeziehungssatzung "Kufberger Straße" im Ortsteil Probstberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 28.11.2023 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 23.28

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 28.11.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange liegen dem Gemeinderat vollumfänglich vor und werden zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat beschließt zur Einbeziehungssatzung „Kufberger Straße'', Ortsteil Probstberg, den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken zuzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 8

zum Seitenanfang

3.2. Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 23.29

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 28.11.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Verwaltung wird aufgrund der Änderung beauftragt, für die Einbeziehungssatzung „Kufberger Straße'', Ortsteil Probstberg, Wenzenbach gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eine erneute, verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Der Auslegungszeitraum wird auf 14 Kalendertage verkürzt. Stellungnahmen können gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB ausschließlich zum geänderten Bereich abgegeben werden. Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB beschränkt sich die Beteiligung auf die durch die Änderung betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 7

zum Seitenanfang

4. Beschlussfassung über die 3. Änderung der Zweckvereinbarung "Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter des Landkreises Regensburg" sowie über die 2. Änderung der Kostenvereinbarung als Anlage zur Zweckvereinbarung - DS 23/32

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 28.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der 3. Änderung der Zweckvereinbarung „Gemeinsamer Datenschutzbeauftragter des Landkreises Regensburg“ sowie der 2. Änderung der Kostenvereinbarung als Anlage zur Zweckvereinbarung zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 44. Sitzung des Gemeinderates 28.11.2023 ö beratend 5
Datenstand vom 20.12.2023 07:54 Uhr