Datum: 16.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 25.04.2017 und 09.05.2017
1.1	öffentliche Sitzung am 25.04.2017
1.2	öffentliche Sitzung am 09.05.2017
2	Erörterung im Hinblick auf die Vorbereitung der Vergabeunterlagen für die Durchführung eines Planungswettbewerbs zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Herr Köstlbacher des Architekturbüros Köstlbacher Miczka wurde geladen)
3	Erörterung im Hinblick auf die Vorbereitung der Vergabeunterlagen für die Durchführung eines ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) für die Gemeinde Wenzenbach (Herr Köstlbacher des Architekturbüros Köstlbacher Miczka wurde geladen)
4	Beschlussfassung über die Teilnahme am LEADER-Kooperationsprojekt "Thematische Aufwertung der ehemaligen Bahntrasse Regensburg-Falkenstein" sowie über die Durchführung der LEADER-Einzelprojekte "Errichtung eines Wasser-Abenteuerspielplatzes in Wenzenbach" sowie "Errichtung eines öffentlichen WCs am Sportplatz-Parkplatz in Wenzenbach"
5	Verschiedenes
5.1	E-Ladestation am Rathaus
5.2	Grüngutsammelstelle Grünthal

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1. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 25.04.2017 und 09.05.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	1

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1.1. öffentliche Sitzung am 25.04.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	1.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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1.2. öffentliche Sitzung am 09.05.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	1.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Erörterung im Hinblick auf die Vorbereitung der Vergabeunterlagen für die Durchführung eines Planungswettbewerbs zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Herr Köstlbacher des Architekturbüros Köstlbacher Miczka wurde geladen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	2

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3. Erörterung im Hinblick auf die Vorbereitung der Vergabeunterlagen für die Durchführung eines ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) für die Gemeinde Wenzenbach (Herr Köstlbacher des Architekturbüros Köstlbacher Miczka wurde geladen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	3

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4. Beschlussfassung über die Teilnahme am LEADER-Kooperationsprojekt "Thematische Aufwertung der ehemaligen Bahntrasse Regensburg-Falkenstein" sowie über die Durchführung der LEADER-Einzelprojekte "Errichtung eines Wasser-Abenteuerspielplatzes in Wenzenbach" sowie "Errichtung eines öffentlichen WCs am Sportplatz-Parkplatz in Wenzenbach"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt weiter die Durchführung des LEADER-Einzelprojekts „Errichtung eines Wasser-Abenteuerspielplatzes in Wenzenbach“ und stimmt den hierfür anfallenden Kosten in Höhe von voraussichtlich 85.000,- Euro netto zu.

Der Gemeinderat beschließt weiter die Durchführung des LEADER-Einzelprojekts „Errichtung eines öffentlichen WCs am Sportplatz-Parkplatz in Wenzenbach“ und stimmt den hierfür anfallenden Kosten in Höhe von voraussichtlich 105.000,- Euro netto (zzgl. Kosten für die Erstellung des Wasser- und Abwasserkanals), vorbehaltlich der Erteilung einer Förderzusage i.H.v. 60% der anrechenbaren Gesamtkosten im Rahmen einer LEADER-Förderung, zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die Ausgaben sind im Haushalt des Jahres 2017 (teilweise) berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beratend	5

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5.1. E-Ladestation am Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	5.1

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5.2. Grüngutsammelstelle Grünthal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	38. Sitzung des Gemeinderates	16.05.2017	ö	beschließend	5.2