Datum: 10.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:41 Uhr bis 21:03 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
3 Neubau eines Kinderhauses und einer Tagespflegeeinrichtung in Irlbach
3.1 Vorstellung des fortgeschriebenen Planungskonzepts des Kinderhauses sowie der Tagespflegeeinrichtung mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter des Büros raith architekten GmbH wurden geladen) - DS 23/28
3.2 Vorstellung der Planungen zu Heizung, Lüftung, Sanitär im Kinderhaus sowie der Tagespflegeeinrichtung mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter des Büros IB Scholz GmbH & Co. KG wurden geladen)
3.3 Vorstellung der Planungen zur Elektrotechnik im Kinderhaus sowie der Tagespflegeeinrichtung mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter des Ingenieurbüro Brundobler GmbH wurden geladen)
3.4 Vorstellung der Kostenberechnung für Kinderhaus und Tagespflege mit anschließender Beschlussfassung - DS 23/29
3.5 Beschlussfassung über die Durchführung des Bauvorhabens "Neubaus eines Kinderhauses in Irlbach"
3.6 Beschlussfassung über die Beantragung einer Förderung für das Kinderhaus nach BayFAG
3.7 Beschlussfassung über die Durchführung des Bauvorhabens "Neubau eines Tagespflegeeinrichtung für Senioren in Irlbach"
3.8 Beschlussfassung über die Beantragung einer Förderung für die Tagespflegeeinrichtung nach PflegeSoNahFöR
4 Verschiedenes

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3. Neubau eines Kinderhauses und einer Tagespflegeeinrichtung in Irlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3
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3.1. Vorstellung des fortgeschriebenen Planungskonzepts des Kinderhauses sowie der Tagespflegeeinrichtung mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter des Büros raith architekten GmbH wurden geladen) - DS 23/28

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vom Büro raith architekten GmbH vorgestellte Planung (Planungsstand 10.10.2023) sowohl hinsichtlich des Kinderhauses als auch der Tagespflege.
Das Planungskonzept gilt als Grundlage für die Beantragung der Förderungen nach BayFAG sowie nach „PflegeSoNah“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.2. Vorstellung der Planungen zu Heizung, Lüftung, Sanitär im Kinderhaus sowie der Tagespflegeeinrichtung mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter des Büros IB Scholz GmbH & Co. KG wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt, sowohl das Kinderhaus als auch die Tagespflegeeinrichtung mit Luftwärmepumpen zu betreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.3. Vorstellung der Planungen zur Elektrotechnik im Kinderhaus sowie der Tagespflegeeinrichtung mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter des Ingenieurbüro Brundobler GmbH wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt, sämtliche Dachflächen zur Nutzung durch eine Photovoltaikanlage zu vermieten. 
Der Mieter wird verpflichtet, auf den einzelnen Gebäudeteilen für die Deckung des Eigenbedarfs notwendige ausreichend große Anlagen umzusetzen.
Weiterhin wird der Mieter verpflichtet, der Gemeinde Wenzenbach die für die Deckung des Eigenbedarfs des Kinderhauses sowie der Tagespflegeeinrichtung notwendigen Strommengen gegen einen im Vergabeprozess festzulegenden Strompreis zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.4. Vorstellung der Kostenberechnung für Kinderhaus und Tagespflege mit anschließender Beschlussfassung - DS 23/29

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt das Konzept für den Neubau eines Kinderhauses und einer Tagespflegeeinrichtung für Senioren für voraussichtlich 13,92 Mio. € umzusetzen.
Von den genannten Gesamtkosten entfallen voraussichtlich 10,405 Mio. € auf das Kinderhaus samt zugehöriger Außenanlagen und Stellplätze (18 Stellplätze) sowie 3,245 Mio. € auf die Tagespflegeeinrichtung mit entsprechenden Außenanlagen und Stellplätzen (drei Stellplätze). 
Die Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes mit 21 Stellplätzen wird mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 270.000,00 € veranschlagt.

Die genannten Kosten dienen als Grundlage für die Beantragung einer Förderung nach BayFAG bzw. PflegeSoNah.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.5. Beschlussfassung über die Durchführung des Bauvorhabens "Neubaus eines Kinderhauses in Irlbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt den Neubau des Kinderhauses zur Betreuung dreier Kinderkrippengruppen mit insgesamt 36 Kindern und dreier Kindergartengruppen mit insgesamt 75 Kindern entsprechend der vom Büro raith architekten GmbH vorgestellten Planung vom 10.10.2023 zu realisieren.
Der Bedarf ergibt sich aus der Bedarfsplanung vom 23.11.2021 und ist mit dem Kreisjugendamt abgestimmt.
Als Projektbudget werden seitens des Gemeinderats zum Stand 10.10.2023 voraussichtliche Kosten in Höhe von 10,405 Mio. € brutto freigegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.6. Beschlussfassung über die Beantragung einer Förderung für das Kinderhaus nach BayFAG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.6

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt für den Neubau des Kinderhauses in Irlbach mit je drei Kinderkrippen- und Kindergartengruppen eine Förderung nach Art. 10 BayFAG iVm. Art. 7, 19 BayKiBiG zu beantragen.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die für den Förderantrag notwendigen Unterlagen vorzubereiten.
Als Grundlage für die Erstellung des Förderantrags gelten das Planungskonzept vom 10.10.2023 sowie die damit verbundene Kostenberechnung nach DIN 276 vom 10.10.2023.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt den Förderantrag basierend auf der Planung mit Kostenberechnung vom 10.10.2023 fristgerecht zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3.7. Beschlussfassung über die Durchführung des Bauvorhabens "Neubau eines Tagespflegeeinrichtung für Senioren in Irlbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.7

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt den Neubau der Tagespflegeinrichtung für Senioren mit insgesamt 19 Plätzen entsprechend der vom Büro raith architekten GmbH vorgestellten Planung vom 10.10.2023 zu realisieren.
Der Bedarf ergibt sich aus der Bevölkerungsprognose 2040 des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung und einem Richtwert der Tagespflegeplätze von 0,25% bis 0,3% aller über 65-Jährigen und ist von der zuständigen Fachstelle des Landkreises Regensburg anerkannt.
Als Projektbudget werden seitens des Gemeinderats zum Stand 10.10.2023 voraussichtliche Kosten in Höhe von 3,245 Mio. € brutto freigegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3.8. Beschlussfassung über die Beantragung einer Förderung für die Tagespflegeeinrichtung nach PflegeSoNahFöR

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beschließend 3.8

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt für den Neubau der Tagespflegeeinrichtung für Senioren in Irlbach mit einer Betreuungskapazität von 19 Plätzen eine Förderung nach der Investitionskostenrichtlinie PflegeSoNahFöR zu beantragen.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die für den Förderantrag notwendigen Unterlagen vorzubereiten.
Als Grundlage für die Erstellung des Förderantrags gelten das Planungskonzept vom 10.10.2023 sowie die damit verbundene Kostenberechnung nach DIN 276 vom 10.10.2023.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt den Förderantrag basierend auf der Planung mit Kostenberechnung vom 10.10.2023 fristgerecht zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 42. Sitzung des Gemeinderates 10.10.2023 ö beratend 4
Datenstand vom 29.11.2023 12:25 Uhr