Datum: 19.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2024
2 Einbeziehungssatzung "Kufberger Straße" - Ortsteil Probstberg nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Herren Kotz und Aumer von der BAUKO Projektentwicklungs GmbH sowie Architekt Schambeck wurden geladen)
2.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2.2 Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB
3 Vorstellung der fortgeschriebenen Kostenberechnung und Planung mit aktueller, möglicher Einsparpotentiale für den angedachten Schulkomplex am Roither Weg sowie für die fiktive Planung zu einer bestandsnäheren Lösung als Vergleichsgröße für die Gemeinde Bernhardswald mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter der Planungsbüros wurden geladen) (DS 24/04)
4 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2023 auf der Haushaltsstelle 9000.81000 (Gewerbesteuerumlage)
5 Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2023 auf der Haushaltsstelle 2130.94001 (Generalsanierung Mittelschule)
6 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderates genehmigten die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2024 mit 15:0 Stimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Einbeziehungssatzung "Kufberger Straße" - Ortsteil Probstberg nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Herren Kotz und Aumer von der BAUKO Projektentwicklungs GmbH sowie Architekt Schambeck wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 2.1
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2.2. Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 2.2
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3. Vorstellung der fortgeschriebenen Kostenberechnung und Planung mit aktueller, möglicher Einsparpotentiale für den angedachten Schulkomplex am Roither Weg sowie für die fiktive Planung zu einer bestandsnäheren Lösung als Vergleichsgröße für die Gemeinde Bernhardswald mit anschließender Beschlussfassung (Vertreter der Planungsbüros wurden geladen) (DS 24/04)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beschließt die fortgeschriebene Kostenberechnung (Stand 19.03.2024) für den Neubau eines Schulkomplexes am Roither Weg mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.010.119,73 € brutto.

Bereits berücksichtigt sind die Einsparpotentiale:
  • Kalzip Naturdach auf BA 4                                 (Ersparnis: 215.000,00 €)
  • Bühnentechnik im Mehrzweckraum                         (Ersparnis: 150.960,00 €)
  • Zentralbatterie für Sicherheitsbeleuchtung                 (Ersparnis:   94.986,00 €)
Einsparsumme KG 100 – 500                                            460.946,00 €

Die Verwaltung wird beauftragt, im weiteren Planungsprozess, vor allem bei der Ausarbeitung der Vergabeunterlagen, weitere Einsparpotentiale zu prüfen und mit dem Gremium abzustimmen.

Die vorgestellten Kosten einer potentiellen Sanierung der Bestandsgebäude (Schulgebäude samt Sporthalle) als Vergleichsgröße für die weiteren Verhandlungen mit der Gemeinde Bernhardswald werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2023 auf der Haushaltsstelle 9000.81000 (Gewerbesteuerumlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 281.852,00 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 9000.81000 für das Jahr 2023 auf 651.852,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben aus dem Haushaltsjahr 2023 auf der Haushaltsstelle 2130.94001 (Generalsanierung Mittelschule)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach gibt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 271.250,77 € brutto frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 2130.94001 für das Jahr 2023 auf 771.250,77 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 19.03.2024 ö beratend 6
Datenstand vom 03.05.2024 08:38 Uhr