Datum: 14.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.04.2024
2 Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Frauenholzstraße - Erweiterung West" (Herren Thies, Goß und Planer Hr. Wöhrmann wurden geladen)
2.1 Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 24.08
2.2 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Nr. 24.09
3 Sachstandsbericht Lastenrad - aktuelle Situation und Ausblick
4 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderates genehmigten die Niederschrift der öffentlichen
Sitzung vom 16.04.2024 mit 13:0 Stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Frauenholzstraße - Erweiterung West" (Herren Thies, Goß und Planer Hr. Wöhrmann wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 24.08

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange liegen dem Gemeinderat vollinhaltlich vor und werden zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat beschließt den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken für die Bauleitplanung "Frauenholzstraße – Erweiterung West" zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Nr. 24.09

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB wurde vom 11.04.2023 bis einschließlich 12.05.2023 durchgeführt.
Auf die Beteiligungen wurde durch ortsübliche Bekanntmachung frist- und formgerecht hingewiesen.

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan “Frauenholzstraße – Erweiterung West“ in der Fassung vom 14.05.2024 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Sachstandsbericht Lastenrad - aktuelle Situation und Ausblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 3
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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 14.05.2024 ö beschließend 4
Datenstand vom 19.06.2024 08:02 Uhr