Datum: 25.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:06 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2024
2 Beschlussfassung über den Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Gemeinde Wenzenbach und der Regensburg Netz GmbH (Vertreter der REWAG wurden geladen) - DS 24/05
3 Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag der katholischen Kirche für den Neubau eines Parkplatzes - DS 24/03
4 Beratung und Beschlussfassung über die Zuschussgewährung für die Stelle des Musikschulleiters und an bedürftige Musikschüler - Nr. 24.01 und DS 24/06
5 Verschiedenes (öffentlicher Teil)

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses genehmigten die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2024 mit 4:0 Stimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über den Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Gemeinde Wenzenbach und der Regensburg Netz GmbH (Vertreter der REWAG wurden geladen) - DS 24/05

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.06.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beschließen den Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Gemeinde Wenzenbach und der Regensburg Netz GmbH.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Nachtrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag der katholischen Kirche für den Neubau eines Parkplatzes - DS 24/03

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.06.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Pfarrei Wenzenbach wird für den Neubau eines Parkplatzes auf der Fl-Nr. 301, Gemarkung Wenzenbach ein Zuschuss in Höhe von 17.000,00 € gewährt. Die Förderungskonditionen werden von der Verwaltung in einem Vertrag konkretisiert. Unter anderem soll eine mindestens 15-jährige öffentliche Nutzung festgeschrieben werden, die finanziell mittels einer Rückzahlungsverpflichtung durchgesetzt wird.  Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 17.000,00 € auf der Haushaltsstelle 3700.98000 wird vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Beratung und Beschlussfassung über die Zuschussgewährung für die Stelle des Musikschulleiters und an bedürftige Musikschüler - Nr. 24.01 und DS 24/06

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.06.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Musik- und Gesangverein Wenzenbach e. V. wird ein Kostenzuschuss in Höhe von 10.000 € pro Jahr befristet auf zwei Jahre gewährt. Nach den zwei Jahren wird der Zuschussbedarf aufgrund einer Wirtschaftlichkeitsberechnung der Musikschule erneut vom Haupt- und Finanzausschuss eruiert. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.06.2024 ö beratend 5
Datenstand vom 27.09.2024 08:37 Uhr