Datum: 31.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.06.2018
2 Beschlussfassung über die Erhöhung des im Rahmen der leistungsorientierten Bezahlung (LOB) zur Verfügung stehenden Gesamtbetrags von 2% auf 3% aller Bruttoentgelte für das Bewertungsjahr 2018
3 Beschlussfassung über die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.4640.94000 zur Schaffung einer provisorischen Kinderkrippe in der Mittelschule Wenzenbach (nicht im Haushalt eingeplante Baumaßnahme)
4 Verschiedenes (öffentlicher Teil)

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 31.07.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die Erhöhung des im Rahmen der leistungsorientierten Bezahlung (LOB) zur Verfügung stehenden Gesamtbetrags von 2% auf 3% aller Bruttoentgelte für das Bewertungsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 31.07.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach nutzt die Freigabe des Kommunalen Arbeitgeberverbands Bayern e.V. und erhöht für das laufende Bewertungsjahr 2018 (Ausschüttung voraussichtlich Anfang Januar 2019) den Leistungstopf der leistungsorientierten Bezahlung der Gemeinde Wenzenbach (LOB) auf 3,00% der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres. Dies impliziert einen insgesamt auszuschüttenden Betrag von voraussichtlich 30.580,59 €. Die Erhöhung ist zeitlich auf das laufende Bewertungsjahr 2018 beschränkt und kann durch den Haupt- und Finanzausschuss bei Interesse und Bedarf verlängert werden.
Die Gelder sind ferner im kommenden Haushaltsplan des Jahres 2019 entsprechend einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.4640.94000 zur Schaffung einer provisorischen Kinderkrippe in der Mittelschule Wenzenbach (nicht im Haushalt eingeplante Baumaßnahme)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 31.07.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt überplanmäßige Ausgaben auf der Haushaltsstelle

1.4640.94000                (Planungskosten Neubau Kindergarten)
Ansatz 2018:                                30.000,- Euro
bisherige Anordnungen 2018:        0,00,- Euro

von bis zu 100.000,- Euro zum Zwecke der Errichtung einer provisorischen Kinderkrippe in den Räumlichkeiten der Mittelschule Wenzenbach. Die hierfür im Jahr 2018 voraussichtlich noch anfallenden Baukosten belaufen sich auf ca. 115.000,- Euro. Hierbei handelt es sich um eine nicht originär im Haushalt 2018 der Gemeinde Wenzenbach eingeplante Baumaßnahme.

Mit diesem Beschluss gelten auch die diesbezüglichen vorbehaltlichen Vergaben des Bauausschusses (Sitzung vom 24.07.2018) über die Trockenbauarbeiten, Außenanlagen, Sanitäreinrichtungen, Außenspielgeräte, Malerarbeiten und Elektroinstallationen der provisorischen Kinderkrippe als genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 31.07.2018 ö beratend 4
Datenstand vom 26.09.2018 11:53 Uhr