Datum: 25.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.07.2018
2 Beschlussfassung über die Erhöhung des Haushaltsansatzes auf der Haushaltsstelle 1.1300.94000 (Sanierung Gerätehaus Grünthal)
3 Beschlussfassung über die Genehmigung der außerplanmäßigen Kosten auf der Haushaltsstelle 0.2111.59001 (Ausgaben für Schullandheim-Aufenthalte)
4 Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Lüftungsschrankes für das Rathaus Wenzenbach (außerplanmäßige Ausgaben)
5 Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Vergabeverfahren "Baumeisterarbeiten Natursteinmauerwerk östliche Wehrmauer Schlosshof Schönberg" (VOB)
6 Verschiedenes (öffentlicher Teil)

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.09.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die Erhöhung des Haushaltsansatzes auf der Haushaltsstelle 1.1300.94000 (Sanierung Gerätehaus Grünthal)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.09.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Ansatz der Haushaltsstelle 1.1300.94000 („Sanierung Feuerwehrhaus Grünthal“) wird für das Haushaltsjahr 2018 von 55.000,- EUR auf 85.000,- EUR erhöht.

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, von diesem erhöhten Ansatz ausgehende überplanmäßige Ausgaben gemäß den Vorgaben und Grenzen der Geschäftsordnung des Gemeinderats (§ 13 Abs. 2 Nr. 2) selbstständig zu bewirtschaften.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die Genehmigung der außerplanmäßigen Kosten auf der Haushaltsstelle 0.2111.59001 (Ausgaben für Schullandheim-Aufenthalte)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.09.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Ausgaben auf der außerplanmäßigen Haushaltsstelle 0.2111.59001 („Kosten für Schullandheims-Aufenthalte“) über voraussichtlich 10.243,26 EUR. Die Kosten sind über entsprechende Einnahmen auf der Haushaltsstelle 0.2111.15000 vollumfänglich gedeckt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Lüftungsschrankes für das Rathaus Wenzenbach (außerplanmäßige Ausgaben)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.09.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach beschafft im Jahr 2018 einen neuen Schaltschrank inkl. Regelung für die Lüftungsanlage des Rathauses. Hierfür werden Kosten von voraussichtlich 12.000,- Euro fällig.

Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich ein Vergabeverfahren für die angedachten Arbeiten und Leistungen durchzuführen. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einem Gesamtwert von max. 15.000,- EUR brutto eigenständig auszuführen. Vor Vergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter ist allerdings noch die technische Umrüstbarkeit / Nutzung als Klimaanlage für den Sitzungsaal zu prüfen.

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.0600.94000:                        Hochbaumaßnahmen Rathaus
Ansatz 2018:                        80.000,- EUR
Bisherige Anordnungen:        28.725,06 EUR

nur indirekt eingeplant und werden seitens des Haupt- und Finanzausschusses als überplanmäßige Ausgaben genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Vergabeverfahren "Baumeisterarbeiten Natursteinmauerwerk östliche Wehrmauer Schlosshof Schönberg" (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.09.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Baumeisterarbeiten Natursteinmauerwerk an der östlichen Wehrmauer am Schlosshof Schönberg“ gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) vom 23.08.2018 an den wirtschaftlichsten Anbieter „Firma Wutz, Cham“ zu einem voraussichtlichen Gesamtpreis von 58.829,44 Euro brutto.

Der Bieter wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und gilt aus preislichen Gesichtspunkten als der wirtschaftlichste Anbieter.

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.3600.94000                (Baumaßnahmen Schlosshof)
Ansatz 2018:                                840.000,- Euro
bisherige Anordnungen 2018:        99.630,76 Euro

eingeplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 25.09.2018 ö beratend 6
Datenstand vom 05.12.2018 13:00 Uhr