Datum: 29.04.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2025
2 Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Frauenholzstraße Erweiterung West" - Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB (Vertreter des Investors THIES Grundbesitz GmbH und Ingenieurbüros Wöhrmann wurden geladen)
2.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB i. V. mit § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 25.11
2.2 Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Nr. 25.12
3 Vorstellung des Antrages zum Gewerbegebiet Thanhof / interkommunales Gewerbegebiet mit anschließender Beratung (DS 25/03 - Antrag der CSU-Fraktion)
4 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 29.04.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Frauenholzstraße Erweiterung West" - Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB (Vertreter des Investors THIES Grundbesitz GmbH und Ingenieurbüros Wöhrmann wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 29.04.2025 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB i. V. mit § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 25.11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 29.04.2025 ö beschließend 2.1

Beschluss

Die im Rahmen der erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen liegen dem Gemeinderat vollinhaltlich vor und werden zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat beschließt den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken für die Bauleitplanung "Frauenholzstraße – Erweiterung West", zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2.2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Nr. 25.12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 29.04.2025 ö beschließend 2.2

Beschluss

Die im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB durchgeführte Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB i. V. mit § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB wurde vom 03.03.2025 bis einschließlich 04.04.2025 durchgeführt.
Auf die Beteiligung wurde durch ortsübliche Bekanntmachung frist- und formgerecht hingewiesen.

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan "Frauenholzstraße – Erweiterung West" in der Fassung vom 29.04.2025 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Vorstellung des Antrages zum Gewerbegebiet Thanhof / interkommunales Gewerbegebiet mit anschließender Beratung (DS 25/03 - Antrag der CSU-Fraktion)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 29.04.2025 ö beschließend 3
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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 29.04.2025 ö 4
Datenstand vom 22.05.2025 15:29 Uhr