Datum: 18.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 21:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2018
2 Berichterstattung über die Entwurfsplanung samt Fortschreibung der Kostenberechnungen zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Architekt Herr Böhler wurde geladen)
3 Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen "Bauarbeiten zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach" (jeweils VOB)
3.1 Baumeisterarbeiten (Rohbau)
3.2 Dachdeckerarbeiten
3.3 Fenster und Außentüren
3.4 Metallbauarbeiten (Balkone und Treppen)
3.5 Elektroinstallationsarbeiten und Nachrichtentechnik
3.6 Raumlufttechnische Anlagen, Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen, Wärmedämm- und Brandschutzarbeiten
3.7 Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen, Wärmedämm- und Brandschutzarbeiten
3.8 Förderanlagen (Aufzüge)
3.9 Abrissarbeiten Bayerwaldstraße 14
4 Beschlussfassung über den Antrag auf Ausbau der Solarenergie auf Gebäuden der Gemeinde Wenzenbach und Vorgabe einer Solaranlagenquote bei neuen Gewerbegebieten (Antrag der Fraktion DIE BUERGER - DS 18/19)
5 Beschlussfassung über die Genehmigung der Gesamtausgaben für die Sanierungsarbeiten an der nördlichen Mauer am Schlosshof Schönberg
6 Beschlussfassung über die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.4640.94000 zur Schaffung einer provisorischen Kinderkrippe in der Mittelschule Wenzenbach (nicht im Haushalt eingeplante Baumaßnahme) (erneute Behandlung nach Abschluss aller Baumaßnahmen)
7 Verschiedenes
7.1 Gegendarstellung zu den Bauausschusssitzungsprotokollen vom 09.10.2018 und 06.11.2018
7.2 Abholzungen Grundstück Brandlbergstraße
7.3 Schulverband Wenzenbach - Stimmenverhältnis in der Schulverbandsversammlung
7.4 Weihnachtsgrüße

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Berichterstattung über die Entwurfsplanung samt Fortschreibung der Kostenberechnungen zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Architekt Herr Böhler wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 2
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3. Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen "Bauarbeiten zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach" (jeweils VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3
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3.1. Baumeisterarbeiten (Rohbau)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.1

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Baumeisterarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-90) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den im Rahmen der noch durchzuführenden Preis- und Eignungsprüfung zu ermittelnden, wirtschaftlichsten Anbieter. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten der jeweils beiden preisgünstigsten Bieter der Ausschreibung beziffern sich auf gesamt 2.074.661,30 Euro und 2.084.242,12 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einer Gesamtkostenobergrenze von 2.100.000,- Euro brutto an den ermittelten wirtschaftlichsten Anbieter (günstigster geprüfter Gesamtpreis bei vorhandener Eignung) durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialverträglicher Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                0,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.2. Dachdeckerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Dachdeckungsarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-91) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den im Rahmen der noch durchzuführenden Preis- und Eignungsprüfung zu ermittelnden, wirtschaftlichsten Anbieter. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten der jeweils beiden preisgünstigsten Bieter der Ausschreibung beziffern sich auf gesamt 231.624,52 Euro und 234.648,13 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einer Gesamtkostenobergrenze von 235.000,- Euro brutto an den ermittelten wirtschaftlichsten Anbieter (günstigster geprüfter Gesamtpreis bei vorhandener Eignung) durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                2.100.000 ,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.3. Fenster und Außentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Fenster und Außentüren“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-92) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den im Rahmen der noch durchzuführenden Preis- und Eignungsprüfung zu ermittelnden, wirtschaftlichsten Anbieter. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten der jeweils beiden preisgünstigsten Bieter der Ausschreibung beziffern sich auf gesamt 324.702,13 Euro und 338.176,56 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einer Gesamtkostenobergrenze von 340.000,- Euro brutto an den ermittelten wirtschaftlichsten Anbieter (günstigster geprüfter Gesamtpreis bei vorhandener Eignung) durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                2.335 .000,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.4. Metallbauarbeiten (Balkone und Treppen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Metallbauarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-93) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den im Rahmen der noch durchzuführenden Preis- und Eignungsprüfung zu ermittelnden, wirtschaftlichsten Anbieter. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten der jeweils beiden preisgünstigsten Bieter der Ausschreibung beziffern sich auf gesamt 113.225,10 Euro und 162.495,21 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einer Gesamtkostenobergrenze von 165 .000,- Euro brutto an den ermittelten wirtschaftlichsten Anbieter (günstigster geprüfter Gesamtpreis bei vorhandener Eignung) durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                2.675.000,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.5. Elektroinstallationsarbeiten und Nachrichtentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.5

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Elektroarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-94) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den im Rahmen der noch durchzuführenden Preis- und Eignungsprüfung zu ermittelnden, wirtschaftlichsten Anbieter. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten der jeweils beiden preisgünstigsten Bieter der Ausschreibung beziffern sich auf gesamt 239.346,90 Euro und 283.418,46 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einer Gesamtkostenobergrenze von 285 .000,- Euro brutto an den ermittelten wirtschaftlichsten Anbieter (günstigster geprüfter Gesamtpreis bei vorhandener Eignung) durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                2.840.000,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.6. Raumlufttechnische Anlagen, Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen, Wärmedämm- und Brandschutzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.6

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Raumlufttechnischen Anlagen, Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen im Gebäude“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-95) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den im Rahmen der noch durchzuführenden Preis- und Eignungsprüfung zu ermittelnden, wirtschaftlichsten Anbieter. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten der jeweils beiden preisgünstigsten Bieter der Ausschreibung beziffern sich auf gesamt 271.479,92 Euro und 277.669,45 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einer Gesamtkostenobergrenze von 280 .000,- Euro brutto an den ermittelten wirtschaftlichsten Anbieter (günstigster geprüfter Gesamtpreis bei vorhandener Eignung) durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                3.125.000,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.7. Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen, Wärmedämm- und Brandschutzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.7

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Heizanlagen und zentrale Wassererwärmungsanlagen“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-96) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den im Rahmen der noch durchzuführenden Preis- und Eignungsprüfung zu ermittelnden, wirtschaftlichsten Anbieter. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten der jeweils beiden preisgünstigsten Bieter der Ausschreibung beziffern sich auf gesamt 258.772,68 Euro und 275.503,81 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe bis zu einer Gesamtkostenobergrenze von 280.000,- Euro brutto an den ermittelten wirtschaftlichsten Anbieter (günstigster geprüfter Gesamtpreis bei vorhandener Eignung) durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                3.405.000,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.8. Förderanlagen (Aufzüge)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.8

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Förderanlagen (Aufzüge)“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-99 ) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Osma“ in der empfohlenen Seilaufzug-Variante. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis inkl. Folgekosten auf einen Zeitraum von 5 Jahren definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten des wirtschaftlichsten Anbieters belaufen sich auf 81.467,40 Euro Errichtungskosten sowie jährlich 2.798,88 Euro an Wartungskosten für 2 Aufzugsanlagen.  

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Osma“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                3.685.000,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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3.9. Abrissarbeiten Bayerwaldstraße 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 3.9

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Abrissarbeiten eines Wohnhauses einschließlich Garage, Bayerwaldstraße 14“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2018-98) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Althammer Bau. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

Die angebotenen Gesamtkosten des wirtschaftlichsten Anbieters belaufen sich auf 25.471,95 Euro.  

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Althammer Bau“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Finanzplan der Gemeinde Wenzenbach als Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                4.650.000,- Euro
Bisherige Ermächtigungen:                3.766.467,40  Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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4. Beschlussfassung über den Antrag auf Ausbau der Solarenergie auf Gebäuden der Gemeinde Wenzenbach und Vorgabe einer Solaranlagenquote bei neuen Gewerbegebieten (Antrag der Fraktion DIE BUERGER - DS 18/19)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Auf sämtlichen Gebäuden der Gemeinde Wenzenbach wie u.a. Bauhof, Feuerwehrhäuser, Kindergärten, Kinderkrippe(n), Sozialer Wohnungsbau lrlbach, Grundschulen und Mittelschule (nach Klärung der Schulverbandsthematik) etc., wird die Errichtung von Solaranlagen geprüft und wenn möglich umgesetzt. Dabei können verschiedene Modelle wie Selbstnutzung, Einspeisung oder auch nur Vermietung der Anlagen im Vordergrund stehen.

  2. Im Rahmen der Bauleitplanung soll künftig verstärkt auf regenerative Energieaspekte geachtet werden. Die Bauabteilung soll diesbezüglich Planentwürfe zur Überprüfung der Energieagentur vorlegen. Bei der Vergabe von Gewerbegrundstücken in gemeindeeigenen Baugebieten wird künftig verstärkt auf den Aspekt der Nachhaltigkeit geachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Genehmigung der Gesamtausgaben für die Sanierungsarbeiten an der nördlichen Mauer am Schlosshof Schönberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den Gesamtausgaben für die Sanierungsarbeiten an der nördlichen Mauer am Schlosshof Schönberg (Gewerk 02) in Höhe von 115.181,89 € und genehmigt diese.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Beschlussfassung über die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.4640.94000 zur Schaffung einer provisorischen Kinderkrippe in der Mittelschule Wenzenbach (nicht im Haushalt eingeplante Baumaßnahme) (erneute Behandlung nach Abschluss aller Baumaßnahmen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle

1.4640.94000                (Planungskosten Neubau Kindergarten)
Ansatz 2018:
30.000,00 Euro
bisherige Anordnungen 2018:
135.375,51 Euro


in Höhe von etwa 105.375,51 Euro zum Zwecke der Errichtung einer provisorischen Kinderkrippe in den Räumlichkeiten der Mittelschule Wenzenbach. Die hierfür im Jahr 2018 angefallenen Baukosten stellen sich wie folgt dar:

Trockenbauarbeiten:
11.134,26 Euro

Außenanlagen:
21.140,65 Euro

Sanitäreinrichtungen:
11.800,80 Euro

Außenspielgeräte:
4.422,71 Euro

Malerarbeiten:
4.017,08 Euro

Elektroinstallation:
12.799,90 Euro

Einrichtungsgegenstände:
37.314,14 Euro
(wiederverwendbar)
Fluchttreppen:
7.125,72 Euro

Sonstiges:
1.970,21 Euro

Planungskosten:
23.650,04 Euro




Gesamtkosten:
135.375,51 Euro


Hierbei handelt es sich um eine nicht originär im Haushalt 2018 der Gemeinde Wenzenbach eingeplante Baumaßnahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beratend 7
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7.1. Gegendarstellung zu den Bauausschusssitzungsprotokollen vom 09.10.2018 und 06.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 7.1

Beschluss

Dem Antrag auf Geschäftsordnung die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt zu beenden wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 8

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7.2. Abholzungen Grundstück Brandlbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 7.2
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7.3. Schulverband Wenzenbach - Stimmenverhältnis in der Schulverbandsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 7.3
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7.4. Weihnachtsgrüße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 18.12.2018 ö beschließend 7.4
Datenstand vom 29.03.2019 13:18 Uhr