Datum: 15.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2018
2 Beschlussfassung über die 11. Änderung des Bebauungsplanes "Irlbach - Grünthaler Straße" (Herr Koller von der Immo Projekt GmbH und Frau Ott von BBI wurden geladen)
3 Beschlussfassung über die weitere bauleitplanungsrechtliche Vorgehensweise zur künftigen Entwicklung des Gebietes "Innere Mitte" in Wenzenbach
4 Beschlussfassung über die Veränderung der Öffnungszeiten des örtlichen Wertstoffhofes in den Monaten Mai - August (Antrag der SPD-Fraktion) - DS 19/04
5 Zwischenbericht zu den Umbaumaßnahmen im Rathaus und Beschlussfassung über die Genehmigung der damit zusammenhängenden Gesamtkosten
6 Verschiedenes - keine Wortmeldungen -

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 18.12.2018 mit den vorgeschlagenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die 11. Änderung des Bebauungsplanes "Irlbach - Grünthaler Straße" (Herr Koller von der Immo Projekt GmbH und Frau Ott von BBI wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Unter Zugrundelegung der Entwurfsplanung der Variante 1 beschließt der Gemeinderat die 11. Änderung des Bebauungsplanes „Irlbach Grünthaler Straße“ in der Fassung vom 27.02.1996 im Bereich des Grundstückes Flurnummer 1011/5 der Gemarkung Grünthal II.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die weitere bauleitplanungsrechtliche Vorgehensweise zur künftigen Entwicklung des Gebietes "Innere Mitte" in Wenzenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach wird zur städtebaulichen Entwicklung und Ordnung des Gebietes „Innere Mitte“ in Wenzenbach unter Berücksichtigung des bereits gefassten Aufstellungsbeschlusses vom 21. Juli 2015 einen qualifizierten Bebauungsplan gemäß § 30 BauGB aufstellen. Die Gemeindeverwaltung wird demnach beauftragt, für die Begleitung des Bebauungsplanverfahrens einen Städteplaner im Rahmen der freihändigen Vergabe (VOL) zu ermitteln. Über die finale Vergabe hat der Gemeinderat einen gesonderten Beschluss zu fassen. Ferner sind mit den betroffenen Grundstückseigentümern Gespräche hinsichtlich einer freiwilligen Beteiligung an den Planungskosten zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Veränderung der Öffnungszeiten des örtlichen Wertstoffhofes in den Monaten Mai - August (Antrag der SPD-Fraktion) - DS 19/04

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Wertstoffhof hat vom 01. Mai bis 31. Oktober geöffnet
  • Dienstag wie gewohnt von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr.
  • Donnerstag entfällt
  • Freitag von 14.00 – 18.00 Uhr
  • Samstag  von 08.00 – 15.00 Uhr

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Zwischenbericht zu den Umbaumaßnahmen im Rathaus und Beschlussfassung über die Genehmigung der damit zusammenhängenden Gesamtkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach beschließt die Gesamtinvestitionskosten von ca. 110.000,00 € für den Umbau des Rathaus Wenzenbach gemäß des vorgestellten Umbauplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes - keine Wortmeldungen -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 15.01.2019 ö beratend 6
Datenstand vom 28.02.2019 17:03 Uhr