Datum: 12.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2019
2 Beschlussfassung über die Realisierung von Kabel-TV-Anschlüssen und der dazugehörigen Vertragsausgestaltung zum sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach
3 Beschlussfassung über die Durchführung einer Bitratenanalyse (Kontrolle der tatsächlich realisierbaren Internet-Bandbreiten) für das Gemeindegebiet
4 Verschiedenes (öffentlicher Teil)

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die Realisierung von Kabel-TV-Anschlüssen und der dazugehörigen Vertragsausgestaltung zum sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach nimmt das Angebot der R-KOM / Glasfaser Ostbayern zur Einspeisung von Fernseh- und Radiosignalen im Rahmen der Breitbandversorgung des sozialverträglichen Wohnungsbaus Irlbach an. Damit sind die nachfolgenden Kosten und Konditionen verbunden:

  • monatliche Kosten für die Versorgung der 25 Wohneinheiten in Höhe von 196,35 Euro brutto welche auf die einzelnen Wohneinheiten umgelegt werden können
  • Vertragslaufzeit 10 Jahre
  • entspricht einer Mehrbelastung für die Mieter von 7,85 Euro brutto pro Monat und WE
  • ebenso wäre für die Einspeisung des Signals der Verbau einer Koaxialverkabelung für alle Wohneinheiten erforderlich. Diese war bis dato nicht geplant und würde Mehrkosten von ca. 15.000,- bis 20.000,- Euro im Rahmen der Elektroinstallation verursachen

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die durch die Vertragsannahme entstehenden direkten monatlichen Versorgungskosten sowie indirekten einmaligen Baukosten. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertragsschluss zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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3. Beschlussfassung über die Durchführung einer Bitratenanalyse (Kontrolle der tatsächlich realisierbaren Internet-Bandbreiten) für das Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach nimmt das Angebot der FTTR-Systemplanung Ländlicher Raum / Breitberatung Bayern GmbH über die Erstellung einer Bitratenanalyse für die Gemeinde Wenzenbach zu den nachfolgenden Leistungsbildern und Konditionen an:

  • Bestandsaufnahme der momentanen Versorgung sowie der bestehenden und geplanten Tiefbauarbeiten / Leerrohrversorgung der Gemeinde
  • Recherche der Leitungsstruktur sowie möglicher Ausbaumaßnahmen
  • Markterkundung zur Quantifizierung zukünftiger Ausbaumaßnahmen
  • Analyse der noch unterversorgten Bereiche
  • Simulation der vergangenen, heutigen und zukünftigen Versorgungsstruktur
  • Erstellung einer verwaltungsinternen tabellarischen Übersicht aller Ergebnisse
  • Erstellung einer öffentlichen Karte zum Abruf der Versorgungsdaten der Gemeinde

  • Gesamtpreis aller Maßnahmen: 34.624,24 Euro brutto
  • Die Maßnahme kann mit voraussichtlich 12.039,- Euro an Bundesmitteln gefördert werden (entspricht einer Förderquote von 34,77%). Der Eigenanteil der Gemeinde läge demnach bei voraussichtlich 22.585,24 Euro

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertragsschluss zu vollziehen. Die Maßnahme soll (aufgrund der Fördergegebenheiten) bis spätestens Oktober 2019 abgeschlossen werden.

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.7610.95203:                Bitratenanalyse zum Breitbandausbau im Gemeindegebiet
Ansatz:                        33.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:        0,- Euro

eingeplant.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

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4. Verschiedenes (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 12.03.2019 ö beratend 4
Datenstand vom 27.05.2019 08:45 Uhr