Datum: 26.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2019
2 Beratung und Beschlussfassung über die zeitliche Festlegung des Sitzungsendes des Gemeinderates und seiner Ausschüsse bis 30.04.2020
3 Präsentation des erstellten Gesamtkonzeptes "Wegweiser Abfall für Wenzenbach" mit anschließender Beschlussfassung (Antrag DIE BUERGER - DS 19/05)
4 Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014 – 2017 und der Kasse der Gemeinde Wenzenbach – Vorstellung der Prüfergebnisse und der Stellungnahme der Gemeindeverwaltung samt Beschlussfassung über die Entlastung der betroffenen Haushaltsjahre (DS 19/14)
5 Beschlussfassung über den Beginn und die Ausgestaltung eines Vergabeverfahrens zu "Planungsleistungen Gebäudeplanung - Leistungsphasen 3 bis 9" sowie zu den dazugehörigen, weiteren Fachplanungsleistungen für ein neues Kinderhaus in Wenzenbach (DS 19/16)
6 Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen "Bauarbeiten zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach" (jeweils VOB)
6.1 Außenputzarbeiten
6.2 Trockenbauarbeiten
6.3 Innenputzarbeiten
6.4 Estricharbeiten
6.5 Innentüren
6.6 Fensterbänke
6.7 Stahlblechtüren
6.8 Bodenbelagsarbeiten
7 Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen "Elektroarbeiten zum Schlosshof Schönberg" (VOB)
8 Beschlussfassung über die Entsendung des Vertreters der CSU-Fraktion in den Ausschuss des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Regental
9 Verschiedenes
9.1 Schulverband Wenzenbach

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Beratung und Beschlussfassung über die zeitliche Festlegung des Sitzungsendes des Gemeinderates und seiner Ausschüsse bis 30.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Grundsätzlich wird als Ziel für das Sitzungsende 22.00 Uhr festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

3. Präsentation des erstellten Gesamtkonzeptes "Wegweiser Abfall für Wenzenbach" mit anschließender Beschlussfassung (Antrag DIE BUERGER - DS 19/05)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014 – 2017 und der Kasse der Gemeinde Wenzenbach – Vorstellung der Prüfergebnisse und der Stellungnahme der Gemeindeverwaltung samt Beschlussfassung über die Entlastung der betroffenen Haushaltsjahre (DS 19/14)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Aufgrund des Ergebnisses der überörtlichen Rechnungsprüfung der Haushaltsjahre 2014 bis 2017 erteilt der Gemeinderat Wenzenbach gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO die Entlastung für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.

Erster Bürgermeister Koch ist nach Art. 49 Abs. 1 GO wegen persönlicher Beteili­gung von der Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Beschlussfassung über den Beginn und die Ausgestaltung eines Vergabeverfahrens zu "Planungsleistungen Gebäudeplanung - Leistungsphasen 3 bis 9" sowie zu den dazugehörigen, weiteren Fachplanungsleistungen für ein neues Kinderhaus in Wenzenbach (DS 19/16)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach gibt den aus der Drucksache 19/16 bekannten Entwurf des Vergabeverfahrens „Planungsleistungen Gebäudeplanung – Leistungsphasen 3 bis 9“ zu einem neuen Kinderhaus in Wenzenbach frei.

Die Verwaltung wird beauftragt, das Vergabeverfahren in der dargelegten Form schnellstmöglich durchzuführen. Ferner wird die Gemeindeverwaltung damit beauftragt, die Vergabeverfahren der notwendigen Fachplanungsleistungen zum neuen Kinderhaus in der Form jeweils einzelner, freihändiger Vergaben ebenfalls schnellstmöglich durchzuführen. Es ist angedacht, sämtliche Planungsleistungen zum neuen Kinderhaus in Wenzenbach im Rahmen der kommenden Gemeinderatssitzung am 30.04.2019 zu vergeben (vorbehaltlich einer bis dahin vorliegenden Zustimmung der Förderstelle zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

6. Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen "Bauarbeiten zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach" (jeweils VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

6.1. Außenputzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.1

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Außenputzarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-05) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Reuchsel GmbH, Amt Wachsenburg“ zu einem Bruttogesamtpreis von 251.571,95 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 260.489,94 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Reuchsel GmbH, Amt Wachsenburg“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                 12.220,11 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6.2. Trockenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.2

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Trockenbauarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-06) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Alois Kerscher GmbH & Co. KG, Wenzenbach“ zu einem Bruttogesamtpreis von 69.571,49 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 79.266,09 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Alois Kerscher GmbH & Co. KG, Wenzenbach“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                 12.220,11Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6.3. Innenputzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Innenputzarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-07) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „m&b stuck GmbH, Wenzenbach“ zu einem Bruttogesamtpreis von 124.533,38 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 146.449,23 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „m&b stuck GmbH, Wenzenbach“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                 12.220,11 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6.4. Estricharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Estricharbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-08) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Gerner Fliesen & Estrich GmbH & Co. KG, Regensburg“ zu einem Bruttogesamtpreis von 63.438,31 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 80.762,17 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Gerner Fliesen & Estrich GmbH & Co. KG, Regensburg“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                12.220,11 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6.5. Innentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.5

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die Lieferung und Montage von „Innentüren“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-09) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Ideencenter Fenster Decker, Nittenau“ zu einem Bruttogesamtpreis von 79.591,37 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 83.374,38 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Ideencenter Fenster Decker, Nittenau“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                12.220,11  Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6.6. Fensterbänke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.6

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die Lieferung und Montage von „Fensterbänken“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-10) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Birkenseer Natursteine GmbH, Lappersdorf“ zu einem Bruttogesamtpreis von 5.863,13 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 9.657,52 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Birkenseer Natursteine GmbH, Lappersdorf“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                12.220,11  Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6.7. Stahlblechtüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.7

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die Lieferung und Montage von „Stahlblechtüren“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-11) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Siegfried Lang Schreinerei, Wetterfeld“ zu einem Bruttogesamtpreis von 15.796,60 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 30.395,74 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Siegfried Lang Schreinerei, Wetterfeld“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                12.220,11  Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6.8. Bodenbelagsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 6.8

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Bodenbelagsarbeiten“ zum sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach (Vergabenummer 2019-12) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Wildenauer Fußböden GmbH, Altenschwand“ zu einem Bruttogesamtpreis von 75.407,68 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 94.430,37 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Wildenauer Fußböden GmbH, Altenschwand“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialvertr. Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                12.220,11  Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

7. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen "Elektroarbeiten zum Schlosshof Schönberg" (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Elektroarbeiten“ zum Schlosshof Schönberg (Vergabenummer 2019-04) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „ACM Elektro, Cham“ zu einem Bruttogesamtpreis von 127.506,68 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der Planungsbüros aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 214.578,30 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „ACM Elektro, Cham“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baukosten Schlosshof Schönberg)
Ansatz 2019:                                1.400.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                28.951,52 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Beschlussfassung über die Entsendung des Vertreters der CSU-Fraktion in den Ausschuss des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Regental

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Als Vertreter für Rainer Mißlbeck wird Bernhard Pielmeier in den Ausschuss des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Regental entsendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beratend 9
zum Seitenanfang

9.1. Schulverband Wenzenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 60. Sitzung des Gemeinderates 26.03.2019 ö beschließend 9.1
Datenstand vom 02.05.2019 13:32 Uhr