Datum: 30.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.03.2019
2 Information über die bevorstehenden Bautätigkeiten im Haus St. Rupert (Altes Schulhaus Irlbach)
3 Diskussion über die seitens der Genehmigungsbehörde vorgeschlagene Parkplatzsituation für den sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach samt anschließender Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
4 Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen "Landschaftsbauarbeiten zur Errichtung eines grünen Klassenzimmers an der Grundschule Irlbach" (VOB)
5 Verschiedenes - keine Wortmeldungen -

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 61. Sitzung des Gemeinderates 30.04.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Information über die bevorstehenden Bautätigkeiten im Haus St. Rupert (Altes Schulhaus Irlbach)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 61. Sitzung des Gemeinderates 30.04.2019 ö beschließend 2
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3. Diskussion über die seitens der Genehmigungsbehörde vorgeschlagene Parkplatzsituation für den sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach samt anschließender Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 61. Sitzung des Gemeinderates 30.04.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach nimmt die aus den Auflagen der Genehmigungsbehörde resultierende notwendige Umverteilung einzelner Parkplätze für den sozialverträglichen Wohnungsbau in Irlbach zur Kenntnis. Die Gemeinde Wenzenbach beschließt ferner, Bestrebungen dahingehend zu tätigen, die nun schlecht verorteten Parkplätze Nr. 22 bis 25 im südlichen Bereich sowie Nr. 1 und 22 im nördlichen Bereich an geeigneteren Stellen zu platzieren.

Hierfür forciert die Gemeinde Wenzenbach eine Abweichung von der Stellplatzsatzung der Gemeinde in der Form, dass zum Zwecke des sozialverträglichen, kommunalen Wohnungsbaus in Irlbach eine Unterschreitung der vorgeschriebenen Anzahl an Stellplätzen um 1/8 (entspricht 12,5%) nach Art. 63 BayBO zugelassen wird.

Parallel dazu versucht die Gemeinde Wenzenbach, das Problem der 6 ungünstigen Stellplätze alternativ durch geeignete Grundstücksakquise in der unmittelbaren Umgehung mittel- bis langfristig zu lösen.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Umplanungen mit der Genehmigungsbehörde abzustimmen und alle zur Verwirklichung ggf. erforderlichen Schritte (z.B. Abweichung nach Art. 63 BayBO) vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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4. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen "Landschaftsbauarbeiten zur Errichtung eines grünen Klassenzimmers an der Grundschule Irlbach" (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 61. Sitzung des Gemeinderates 30.04.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Landschaftsbauarbeiten zur Errichtung eines grünen Klassenzimmers an der Grundschule Irlbach“ (Vergabenummer 2019-20) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Kahl GmbH, Schmidgaden“ zu einem Bruttogesamtpreis von 64.406,97 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 49.170,80 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Kahl GmbH, Schmidgaden“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.2112.94002                                (Umgestaltung der Freianlagen GS Irlbach)
Ansatz 2019:                                75.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                14.404,93,- Euro

Durch die Gesamtmaßnahme inkl. aller Planungskosten werden überplanmäßige Kosten in Höhe von voraussichtlich 13.360,- Euro ausgelöst, welche hiermit durch den Gemeinderat Wenzenbach genehmigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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5. Verschiedenes - keine Wortmeldungen -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 61. Sitzung des Gemeinderates 30.04.2019 ö beratend 5
Datenstand vom 31.05.2019 10:38 Uhr