Datum: 28.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung - Tagesordnungspunkte Schulverband
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.04.2019
3 Beschlussfassung über die Nutzung eines Mieterstrom-Modells aus regenerativem PV-Strom für den sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach (Herr Scherrer von der Bürger Energie Region Regensburg eG wurde geladen)
4 Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen "Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg" (jeweils VOB)
4.1 Baumeisterarbeiten für eine Stützmauer
4.2 Außenanlagen: Pflaster- und Wegebau
4.3 Außenanlagen: Gartenbau- und Pflanzarbeiten
4.4 Zaunarbeiten
4.5 Schlosserarbeiten
4.6 Zimmererarbeiten (Pergola)
5 Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen Tiefbaumaßnahmen am "Festplatz Wenzenbach" (VOB)
6 Nochmals Änderung der Tagesordnung - Tagesordnungspunkte Schulverband
7 Verschiedenes
7.1 Straßenname Geiswinkel
7.2 Wenzenbach Aue

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1. Änderung der Tagesordnung - Tagesordnungspunkte Schulverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Die Tagesordnungspunkte
  • Grundsatzbeschlussfassung über eine geregelte Auflösung des Schulverbands Wenzenbach (lt. Ladung Punkt 7)
  • Beschlussfassung über die Annahme eines Angebots zur Verteilung des Real- und Finanzvermögens des Schulverbands Wenzenbach sowie zur weiteren Kostentragung der Mittelschule Wenzenbach im Rahmen der Auflösung des Schulverbands Wenzenbach (lt. Ladung Punkt 8)
werden in der öffentlichen Sitzung behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die Nutzung eines Mieterstrom-Modells aus regenerativem PV-Strom für den sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach (Herr Scherrer von der Bürger Energie Region Regensburg eG wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach nimmt das Angebot der „Bürger Energie Region Regensburg eG“ eines Mieterstrom-Modells aus regenerativem PV-Strom für den sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach in der im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 28.05.2019 präsentierten Form an. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertragsschluss mit der „Bürger Energie Region Regensburg eG“ zu vollziehen und die dazugehörigen baulichen Maßnahmen am sozialverträglichen Wohnungsbau zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen "Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg" (jeweils VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 4
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4.1. Baumeisterarbeiten für eine Stützmauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg - Baumeisterarbeiten für eine Stützmauer“ (Vergabenummer 2019-36) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Wutz, Cham“ zu einem Bruttogesamtpreis von 117.368,28 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Architekturbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 120.719,43 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Wutz, Cham“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baumaßnahmen Schlosshof mit Planungskosten)
Ansatz 2019:                                1.400.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                121.722,41 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.2. Außenanlagen: Pflaster- und Wegebau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 4.2

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg – Außenanlagen Pflaster- und Wegebauarbeiten“ (Vergabenummer 2019-37) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Siegfried Kahl, Schmidgarden“ zu einem Bruttogesamtpreis von 368.329,99 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Architekturbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 441.873,06 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Siegfried Kahl, Schmidgarden “ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baumaßnahmen Schlosshof mit Planungskosten)
Ansatz 2019:                                1.400.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                121.722,41 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.3. Außenanlagen: Gartenbau- und Pflanzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 4.3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg – Außenanlagen Gartenbau- und Pflanzarbeiten“ (Vergabenummer 2019-38) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Brunner, Wörth a.d. Donau“ zu einem Bruttogesamtpreis von 50.506,58 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Architekturbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 73.358,74 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Brunner, Wörth a.d. Donau “ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baumaßnahmen Schlosshof mit Planungskosten)
Ansatz 2019:                                1.400.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                121.722,41 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.4. Zaunarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 4.4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg – Zaunarbeiten“ (Vergabenummer 2019-39) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Eibel, Wolnzach“ zu einem Bruttogesamtpreis von 32.982,04 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Architekturbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 43.935,63 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Eibel, Wolnzach “ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baumaßnahmen Schlosshof mit Planungskosten)
Ansatz 2019:                                1.400.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                121.722,41 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.5. Schlosserarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 4.5

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg – Schlosserarbeiten“ (Vergabenummer 2019-40) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Eibel, Wolnzach“ zu einem Bruttogesamtpreis von 6.384,95 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Architekturbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 5.133,66  Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Eibel, Wolnzach“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baumaßnahmen Schlosshof mit Planungskosten)
Ansatz 2019:                                1.400.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                121.722,41 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.6. Zimmererarbeiten (Pergola)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 4.6

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg – Zimmererarbeiten zur Pergola“ (Vergabenummer 2019-41) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Wiesner, Bernhardswald“ zu einem Bruttogesamtpreis von 18.478,92 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Architekturbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 44.248,37 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Wiesner, Bernhardswald “ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baumaßnahmen Schlosshof mit Planungskosten)
Ansatz 2019:                                1.400.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                121.722,41 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen Tiefbaumaßnahmen am "Festplatz Wenzenbach" (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Tiefbaumaßnahmen am Festplatz Wenzenbach“ (Vergabenummer 2019-42) gemäß durchgeführter freihändiger Vergabe (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Gruber Hoch- und Tiefbau, Cham“ zu einem Bruttogesamtpreis von 26.663,74 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens der technischen Bauverwaltung aufgestellte Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 18.954,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fa. Gruber Hoch- und Tiefbau, Cham“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 nur teilweise wie nachfolgend dargestellt eingeplant:

1.6300.94004                                (Umbau Hochbord am Festplatz Wenzenbach)
Ansatz 2019:                                2.500,- Euro
Bisherige Anordnungen:                0,00 Euro

Der Gemeinderat genehmigt die mit dieser Maßnahme zusammenhängenden, überplanmäßigen Kosten über voraussichtlich 24.163,74 Euro brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Nochmals Änderung der Tagesordnung - Tagesordnungspunkte Schulverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Die Tagesordnungspunkte
  • Wenzenbach (lt. Ladung Punkt 7)
  • Beschlussfassung über die Annahme eines Angebots zur Verteilung des Real- und Finanzvermögens des Schulverbands Wenzenbach sowie zur weiteren Kostentragung der Mittelschule Wenzenbach im Rahmen der Auflösung des Schulverbands Wenzenbach (lt. Ladung Punkt 8)
werden für die heutige Sitzung abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beratend 7
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7.1. Straßenname Geiswinkel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 7.1
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7.2. Wenzenbach Aue

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 62. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö beschließend 7.2
Datenstand vom 04.07.2019 20:08 Uhr