Datum: 17.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.11.2019
3 Beschlussfassung über die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
3.1 auf der Haushaltsstelle 0.4640.70001 (Ungedeckter Bedarf Kindergarten WZB)
3.2 auf der Haushaltsstelle 0.4640.70008 (Ungedeckter Bedarf Krippe WZB)
3.3 auf der Haushaltsstelle 1.4640.94002 (Planungskosten Kinderhaus am Jahnweg)
4 Information zum aktuellen Sachstand hinsichtlich des geplanten Kinderhauses am Jahnweg
5 Information zum aktuellen Sachstand hinsichtlich der Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg
6 Verschiedenes
6.1 Information zum aktuellen Sachstand hinsichtlich einer möglichen Auflösung des Schulverbands
6.2 Weihnachts- und Neujahrsgrüße

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1. Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.11.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 3
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3.1. auf der Haushaltsstelle 0.4640.70001 (Ungedeckter Bedarf Kindergarten WZB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 0.4640.70001 (Ungedeckter Bedarf Kindergarten WZB) über insgesamt 151.539,81 € für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.2. auf der Haushaltsstelle 0.4640.70008 (Ungedeckter Bedarf Krippe WZB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 0.4640.70008 (Ungedeckter Bedarf Krippe WZB) über insgesamt 140.350,93 € für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3.3. auf der Haushaltsstelle 1.4640.94002 (Planungskosten Kinderhaus am Jahnweg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.4640.94002 (Planungskosten Kinderhaus am Jahnweg) über insgesamt 160.000,-  für das Haushaltsjahr 2019. Hierbei handelt es sich um eine reine zeitliche Verschiebung der Ausgaben, welche ursprünglich für das Haushaltsjahr 2020 eingeplant worden sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Information zum aktuellen Sachstand hinsichtlich des geplanten Kinderhauses am Jahnweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 4
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5. Information zum aktuellen Sachstand hinsichtlich der Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 5
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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beratend 6
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6.1. Information zum aktuellen Sachstand hinsichtlich einer möglichen Auflösung des Schulverbands

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 6.1
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6.2. Weihnachts- und Neujahrsgrüße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 71. Sitzung des Gemeinderates 17.12.2019 ö beschließend 6.2
Datenstand vom 24.02.2020 14:11 Uhr