Datum: 06.08.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.07.2019
2 Vorstellung verschiedener möglicher Träger für die Betriebsführung des neuen Kinderhauses in Wenzenbach samt anschließender Beschlussfassung über die Auswahl (die Organisationen "Johanniter-Unfall-Hilfe", "Bayerisches Rotes Kreuz" sowie "Internationaler Bund" wurden geladen)
3 Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum geplanten Kinderhaus im Jahnweg samt anschließender Beschlussfassung über die Projekt- und Budgetfreigabe (erneute Behandlung) (Herr Miczka und Herr Köstlbacher (Gebäudeplaner) sowie Herr Hof (HLS-Planung) wurden geladen)
4 Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen "Tiefbauarbeiten zur Errichtung der GVS Südspange" (VOB)
5 Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen Gewerke zur "Brandschutztechnischen Sanierung Alte Schule Irlbach“ (jeweils VOB)
5.1 Schlosserarbeiten (Geländer)
5.2 Fliesenarbeiten
5.3 Malerarbeiten
5.4 Bodenbelagsarbeiten
6 Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen Gewerke zum "Sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach“ (jeweils VOB)
6.1 Außenputzarbeiten
6.2 Natursteinarbeiten
6.3 Malerarbeiten
6.4 Fliesenarbeiten
6.5 Montage von Kellertrennwänden
7 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 30.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Vorstellung verschiedener möglicher Träger für die Betriebsführung des neuen Kinderhauses in Wenzenbach samt anschließender Beschlussfassung über die Auswahl (die Organisationen "Johanniter-Unfall-Hilfe", "Bayerisches Rotes Kreuz" sowie "Internationaler Bund" wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach beabsichtigt, die Trägerschaft für die Betriebsführung des neuen Kinderhauses in Wenzenbach an den Bewerber „Internationaler Bund“ zu vergeben. Dessen Bewerbungsunterlagen samt persönlicher Präsentation vor dem Gemeinderat Wenzenbach am 06.08.2019 wurden durch die Gemeinderäte hinsichtlich der darin genannten Referenzen, des angedachten pädagogischen Konzepts sowie der wirtschaftlichen Kriterien für den neuen Standort in Wenzenbach am zweitbesten unter allen Bewerbern beurteilt, genießt aber die größte Zustimmung nach Diskussion im Gemeinderat.

Die Gemeindeverwaltung wird damit beauftragt, die Verhandlungen und Vertragsvorbereitungen mit dem beabsichtigten Bewerber „Internationaler Bund“ fortzuführen und einen konkreten Vertragsentwurf für die Betriebsträgerschaft auszuarbeiten und mit dem angedachten Träger abzustimmen. Über den konkreten Vertragsentwurf und die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen ist in der nächstmöglichen nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats zu beschließen. Die im Zuge des Bewerbungsverfahrens getätigten Äußerungen und Zugeständnisse des angedachten Trägers sind für die spätere Vertragsausgestaltung verbindlich und in diese zu inkludieren.

Für den Fall, dass die Vertragsverhandlungen mit dem erstplatzierten Bewerber wider Erwarten scheitern, einigt sich der Gemeinderat auf den Bewerber „Johanniter-Unfall-Hilfe“ als Ersatzkandidat, sodass dann mit diesem die Vertragsverhandlungen zu führen und abzustimmen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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3. Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung zum geplanten Kinderhaus im Jahnweg samt anschließender Beschlussfassung über die Projekt- und Budgetfreigabe (erneute Behandlung) (Herr Miczka und Herr Köstlbacher (Gebäudeplaner) sowie Herr Hof (HLS-Planung) wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach nimmt die Entwurfsplanung zum Kinderhaus im Jahnweg samt der dazugehörigen Kostenberechnung, wie sie in der Sitzung des Gemeinderats am 06.08.2019 präsentiert worden ist, zur Kenntnis und genehmigt die darin getätigten Ausführungen zu den Projektbestandteilen und voraussichtlichen Kosten.

Die Entwurfsplanung zum Projekt sieht die Realisierung eines Kinderhauses mit 1.189 m² BGF und 851 m² NF zur Betreuung je zweier Kindergartengruppen (gesamt 50 Kindergartenkinder) und Kinderkrippengruppen (gesamt 24 Kinderkrippenkinder) vor. Gesamt stehen für das Kinderhaus und die dazugehörigen Außenanlagen ca. 1.610 m² an Fläche zur Verfügung. Die Projektgesamtkosten inkl. allen Begleitkosten beziffern sich auf voraussichtlich:

KG 200:                                        20.860,- EUR
KG 300:                                        1.749.099,10 EUR
KG 400:                                        740.986,51 EUR
KG 500:                                        291.815,33 EUR
KG 700:                                        508.621,87 EUR
Begleitkosten Vorplanung:                        27.396,89 EUR
Begleitkosten sonstige Außenanlagen:        120.000,- EUR

Gesamt:                                        3.458.779,70 EUR

Die Planung soll auf Basis dieser Planungsgrundlage fortgeführt und baulich realisiert werden. Als Projektbudget werden seitens des Gemeinderats zum heutigen Stand die voraussichtlichen Gesamtkosten der durchgeführten Kostenberechnung (Planungstiefe der Leistungsphase 3) über gesamt 3.460.000,- Euro brutto freigegeben.

Die Verwaltung wird damit beauftragt, eine Vergabe der weiteren Planungsschritte (Leistungsphasen 4 bis 7) zeitnah in die Wege zu leiten und den Förderantrag auf FAG- und Bundesmittel zum Kinderhausbau fristgerecht vorzubereiten. Der Erste Bürgermeister wird dazu ermächtigt, den Förderantrag, basierend auf den vorhandenen Planungen und Kostenberechnungen, fristgerecht zu stellen.

Der Gemeinderat wird erneut zur Beauftragung der einzelnen Gewerke für die bauliche Realisierung des Kinderhauses eingebunden. Als Projektziel wird die bauliche Fertigstellung und vollständige Nutzungsmöglichkeit des Kinderhauses bis spätestens zur Mitte des Jahres 2021 definiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung der ausgeschriebenen "Tiefbauarbeiten zur Errichtung der GVS Südspange" (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über den “3-streifigen Ausbau der B16 – Gewerke der Gemeinde Wenzenbach“ (Vergabenummer 2019-73) gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fahrner Bauunternehmung GmbH, Mallersdorf“ zu einem Bruttogesamtpreis von 442.509,45 EUR, bestehend aus:

- 414.263,69 EUR für die Erstellung der Südspange – gemeindlicher Teil (0+735 bis 1+190)
- 28.245,76 EUR für die Leerrohrverlegung entlang der Südspange

Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 609.510,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fahrner Bauunternehmung GmbH, Mallersdorf“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6300.95202                                (Baumaßnahme Südspange)
Ansatz 2019:                                720.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                0,- Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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5. Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen Gewerke zur "Brandschutztechnischen Sanierung Alte Schule Irlbach“ (jeweils VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 5
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5.1. Schlosserarbeiten (Geländer)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 5.1

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Brandschutztechnische Sanierung, Alte Schule Irlbach – Schlosserarbeiten, Geländerarbeiten“ (Vergabenummer 2019-47) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Geppert GmbH, Seubersdorf“ zu einem Bruttogesamtpreis von 10.096,91 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 4.500,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Geppert GmbH, Seubersdorf“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.8800.94003                                (Hochbaumaßnahmen Haus St. Rupert)
Ansatz 2019:                                200.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                13.805,81 Euro

Den  bislang ersichtlichen, im Zuge der Gesamtmaßnahme voraussichtlich zu realisierenden überplanmäßigen Ausgaben über gesamt 65.000,- Euro wird seitens des Gemeinderats Wenzenbach zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5.2. Fliesenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 5.2

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Brandschutztechnische Sanierung, Alte Schule Irlbach – Fliesenarbeiten“ (Vergabenummer 2019-50) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fritz Hiller GmbH, Parsberg“ zu einem Bruttogesamtpreis von 17.855,83 Euro (inkl. Sanierung des Sanitärbereichs). Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 4.320,- Euro (ohne Sanierung des Sanitärbereichs).

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fritz Hiller GmbH, Parsberg “ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.8800.94003                                (Hochbaumaßnahmen Haus St. Rupert)
Ansatz 2019:                                200.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                13.805,81 Euro

Den bislang ersichtlichen, im Zuge der Gesamtmaßnahme voraussichtlich zu realisierenden überplanmäßigen Ausgaben über gesamt 65.000,- Euro wird seitens des Gemeinderats Wenzenbach zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5.3. Malerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 5.3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Brandschutztechnische Sanierung, Alte Schule Irlbach – Malerarbeiten“ (Vergabenummer 2019-51) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Regensburg“ zu einem Bruttogesamtpreis von 7.728,28 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 7.985,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Heinrich Schmid GmbH & Co. KG, Regensburg“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.8800.94003                                (Hochbaumaßnahmen Haus St. Rupert)
Ansatz 2019:                                200.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                13.805,81 Euro

Den bislang ersichtlichen, im Zuge der Gesamtmaßnahme voraussichtlich zu realisierenden überplanmäßigen Ausgaben über gesamt 65.000,- Euro wird seitens des Gemeinderats Wenzenbach zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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5.4. Bodenbelagsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 5.4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Brandschutztechnische Sanierung, Alte Schule Irlbach – Bodenbelagsarbeiten“ (Vergabenummer 2019-52) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Brandl Innenausbau GmbH, Kelheim“ zu einem Bruttogesamtpreis von 10.802,70 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläu ft sich auf 13.746,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Brandl Innenausbau GmbH, Kelheim“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.8800.94003                                (Hochbaumaßnahmen Haus St. Rupert)
Ansatz 2019:                                200.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                13.805,81 Euro

Den bislang ersichtlichen, im Zuge der Gesamtmaßnahme voraussichtlich zu realisierenden überplanmäßigen Ausgaben über gesamt 65.000,- Euro wird seitens des Gemeinderats Wenzenbach zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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6. Beschlussfassungen über die Vergabeentscheidungen der ausgeschriebenen Gewerke zum "Sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach“ (jeweils VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 6
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6.1. Außenputzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 6.1

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach hebt die Ausschreibung über die „Außenputzarbeiten zum Sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach“ (Vergabenummer 2019-65) ergebnislos auf. Grund für die Aufhebung des Vergabeverfahrens ist die Tatsache, dass nur ein wertbares Angebot bei der Vergabestelle einging, welches zusätzlich mit seiner Angebotssumme 38,24% über der ursprünglich seitens des begleitenden Planungsbüros aufgestellten Kostenberechnung liegt und demnach als unwirtschaftlich zu beurteilen ist.

Die Verwaltung wird damit beauftragt, das Vergabeverfahren schnellstmöglich unter Beibehaltung der bisherigen Ausführungsfristen zu wiederholen. Zudem ist hierbei die zu verwendende Verputztechnik von „Edelkratzputz“ auf „Edelkratzoptik“ abzuändern, was ein größeres Bietergefüge und somit wirtschaftlichere Angebote erbringen soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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6.2. Natursteinarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 6.2

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Natursteinarbeiten zum Sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach“ (Vergabenummer 2019-67) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Hermann Meier Steinmetz, Regensburg“ zu einem Bruttogesamtpreis von 76.417,04 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 62.621,63,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Hermann Meier Steinmetz, Regensburg“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialverträglicher Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                670.038,89 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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6.3. Malerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 6.3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Malerarbeiten zum Sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach“ (Vergabenummer 2019-68) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Malerbetrieb Kerscher-Peschke, Cham“ zu einem Bruttogesamtpreis von 76.698,42 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 106.209,59,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Malerbetrieb Kerscher-Peschke, Cham“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialverträglicher Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                670.038,89 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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6.4. Fliesenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 6.4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Fliesenarbeiten zum Sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach“ (Vergabenummer 2019-69) gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fliesen Haider, Teublitz“ zu einem Bruttogesamtpreis von 47.032,01 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 26.967,27,- Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Fliesen Haider, Teublitz“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                (Baukosten sozialverträglicher Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:                670.038,89 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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6.5. Montage von Kellertrennwänden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beschließend 6.5
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 66. Sitzung des Gemeinderates 06.08.2019 ö beratend 7
Datenstand vom 20.09.2019 12:45 Uhr