Datum: 19.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 06.08.2019
2 Neugestaltung Schlosshof Schönberg - Sachstandsbericht mit anschließender Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Baumaßnahme "Stromversorgung Schlosshof Schönberg" (VOB)
3 Beschlussfassung über die Genehmigung der Gesamtkosten des „Gewerkes 04 – Entwässerungskanalarbeiten“ im Rahmen der Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg
4 Sozialverträglicher Wohnungsbau Irlbach - Sachstandsbericht mit anschließender Beschlussfassung über die Auftragsvergabe "Außenputzarbeiten" (VOB) (DS 19 / 37)
5 Beschlussfassung über die Projekt- und Kostenfreigabe zu der Gestaltung der öffentlichen Freianlagen am Rand des sozialverträglichen Wohnungsbaus in Irlbach (DS 19 / 38)
6 Beschlussfassung über die Projekt- und Kostenfreigabe zur Erweiterung des öffentlichen Gehwegs entlang der Kürner Straße
7 Verschiedenes
7.1 Mischgebiet Böhmerwaldstraße – Gonnersdorf
7.2 Haushalt 2020

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 06.08.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Neugestaltung Schlosshof Schönberg - Sachstandsbericht mit anschließender Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Baumaßnahme "Stromversorgung Schlosshof Schönberg" (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinde Wenzenbach vergibt für das erforderliche Gewerk „Stromversorgung Schlosshof Schönberg“ folgende Aufträge:

  • Erd- und Kabelarbeiten gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Gruber GmbH, Cham,“ zu einem Bruttogesamtpreis in Höhe von 49.536,73 €. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert.

  • Stromanschlussarbeiten an die Bayernwerk Netz GmbH, Schwandorf, zu einem Bruttogesamtpreis in Höhe von 29.301,74 €.

Ferner werden die durch die Baumaßnahme entstehenden Planungskosten des Büros BBI GmbH in Höhe von ca. 12.000 € genehmigt.

Erster Bürgermeister Koch wird ermächtigt, die Auftragsvergaben durchzuführen. Des Weiteren wird die Gemeindeverwaltung beauftragt, für die daraus entstehenden Mehrkosten von etwa 90.000 € einen ergänzten Förderantrag bei der Regierung / Oberpfalz zu stellen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.3600.94000                                (Baumaßnahmen Schlosshof mit Planungskosten)
Ansatz 2019:                                1.400.000,-- Euro
Bisherige Anordnungen:                379.970,97 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

3. Beschlussfassung über die Genehmigung der Gesamtkosten des „Gewerkes 04 – Entwässerungskanalarbeiten“ im Rahmen der Neugestaltung des Schlosshofes Schönberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den Gesamtausgaben für die Entwässerungskanalarbeiten am Schlosshof Schönberg (Gewerk 04) in Höhe von 173.881,30 € und genehmigt diese.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Sozialverträglicher Wohnungsbau Irlbach - Sachstandsbericht mit anschließender Beschlussfassung über die Auftragsvergabe "Außenputzarbeiten" (VOB) (DS 19 / 37)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die „Außenputzarbeiten zum Sozialverträglichen Wohnungsbau Irlbach“ gemäß durchgeführter beschränkter Ausschreibung (VOB) an den wirtschaftlichsten Anbieter „Yazar Malerfachbetrieb GmbH“ zu einem Bruttogesamtpreis von 320.333,72 Euro. Als einziges Zuschlagskriterium ist der günstigste Gesamtpreis definiert. Die seitens des Planungsbüros aufgestellte und durch den Gemeinderat freigegebene Kostenprognose zur Vergabe beläuft sich auf 307.319,44 Euro.

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter „Yazar Malerfachbetrieb GmbH“ zu den dargelegten Konditionen durchzuführen.

Die Kosten sind im Haushaltsplan der Gemeinde Wenzenbach für das Jahr 2019 wie folgt eingeplant:

1.6200.94001                                  (Baukosten sozialverträglicher Wohnungsbau)
Ansatz 2019:                                3.000.000,- Euro
Bisherige Anordnungen:              1.001.066,03 Euro

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

5. Beschlussfassung über die Projekt- und Kostenfreigabe zu der Gestaltung der öffentlichen Freianlagen am Rand des sozialverträglichen Wohnungsbaus in Irlbach (DS 19 / 38)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach genehmigt die Entwurfsplanung zur Gestaltung der öffentlichen Freianlagen am Rand des sozialverträglichen Wohnungsbaus in Irlbach und erteilt die dazugehörige Projekt- und Kostenfreigabe mit den nachfolgenden Rahmendaten:

Projektziele: 
- Realisierung eines beidseitigen Gehwegs entlang der Bayerwaldstraße auf einer Länge von ca. 160 lfm, inklusive barrierefreier Neugestaltung des Bushalts, Gestaltung passend zu den privaten Freianlagen des sozialverträglichen Wohnungsbaus
- Realisierung einer Querungshilfe über die Kreisstraße R6 zur Schaffung einer Fußwegebeziehung zwischen den beiden neuen Gehwegen
- Sanierung der Treppenanlage zum Kirchweg mit einer damit verbundenen Verbreiterung des Fußwegs zur Verbesserung der Fußwegebeziehung zwischen Ortskern und neuen Gehwegen
- Erforderliche Umgestaltung der Grünthaler Straße zur Wiederherstellung geordneter Sicht- und Fahrverhältnissen

Projektbudget:

Beidseitiger Gehweg entlang der Bayerwaldstraße
Gesamtkosten                                                160.102,60 EUR
Förderfähig nach BayGVFG, vss. Förderung i.H.v.                106.313,87 EUR

Querungshilfe über Kreisstraße R6
Gesamtkosten                                                18.126,08 EUR        
Förderfähig nach BayGVFG, vss. Förderung i.H.v.                9.969,34 EUR
Zusätzlich Sonderförderung des Landkreises i.H.v. vss.        4.078,37 EUR

Umbau des Kreuzungsbereichs Grünthaler Straße
Gesamtkosten                                                19.093,55 EUR
Förderfähig nach BayGVFG, vss. Förderung i.H.v.                10.501,45 EUR

Generalsanierung und Ausbau Treppenanlage zum Kirchweg
Gesamtkosten                                                69.682,63 EUR

Summe aller Baukosten                                        267.004,86 EUR        
Summe der vss. Förderhöhe                                        130.863,03 EUR
Summe der dazugehörigen Planungskosten                54.865,91 EUR

Voraussichtlicher Eigenanteil der Gemeinde                191.007,74 EUR


Ausführungszeitraum: 
bis Ende August 2020, zusammen mit den restlichen Freianlagen des sozialverträglichen Wohnungsbaus

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

6. Beschlussfassung über die Projekt- und Kostenfreigabe zur Erweiterung des öffentlichen Gehwegs entlang der Kürner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Wenzenbach genehmigt die Entwurfsplanung zur Verlängerung des Gehwegs in der Kürner Straße, OT Fußenberg, und erteilt die dazugehörige Projekt- und Kostenfreigabe mit den nachfolgenden Rahmendaten:

Projektziele: 
- Verlängerung eines bestehenden Gehwegs in der Kürner Straße im OT Fußenberg auf einer Länge von ca. 110 lfm
- Ausführung des Gehwegs in einer barrierefreien Ausgestaltung mit 1,80m nutzbarer Breite
- Verwendung von Stützmauern zur Reduktion des erforderlichen Grunderwerbs der Maßnahme

Projektbudget:

Baukosten circa                                                        107.503,20 EUR
Planungskosten circa                                                        22.800,- EUR
Grunderwerb von 27m² zum Bodenrichtwert zzgl. NK                6.582,60 EUR
Gesamtkosten somit KG 100-700 circa                                136.885,80 EUR

Förderung nach BayGVFG                                                vss. 62.748,29 EUR
Voraussichtliche Eigenmittel der Gemeinde                        vss. 74.137,51 EUR


Ausführungszeitraum: 
bis Ende September 2020

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beratend 7
zum Seitenanfang

7.1. Mischgebiet Böhmerwaldstraße – Gonnersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 7.1
zum Seitenanfang

7.2. Haushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 19.09.2019 ö beschließend 7.2
Datenstand vom 08.11.2019 10:45 Uhr