Datum: 11.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Wenzenbach
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am xx.xx.xxxx
2	Bebauungs- und Grünordnungsplan "Roither Berg"; Beschlussfassung zum ergänzdenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB mit Billigung der Entwurfsplanung i.d.F. vom 11.05.2021 und erneute Offenlegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 - Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung (DS 21/03)
4	Teilbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014 – 2017 für das Prüfungsgebiet des Bauwesens bei der Gemeinde Wenzenbach – Vorstellung der Prüfergebnisse und der Stellungnahme der Gemeindeverwaltung samt Beschlussfassung über die Entlastung der betroffenen Haushaltsjahre (DS 21/04)
5	Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am xx.xx.xxxx

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	12. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö	beschließend	1

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2. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Roither Berg"; Beschlussfassung zum ergänzdenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB mit Billigung der Entwurfsplanung i.d.F. vom 11.05.2021 und erneute Offenlegung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	12. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö	beschließend	2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen. Gemäß § 4 a Abs. 3 Satz 2 BauGB können Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen der Planunterlagen abgegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 - Beschlussfassung über die Feststellung und Entlastung (DS 21/03)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	12. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö	beschließend	3

Beschluss 1

"Nach Kenntnis des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung stellt der Gemeinderat die Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO fest. Sie schließt wie folgt ab:

•        Verwaltungshaushalt:                14.747.821,33 € in Einnahmen und Ausgaben

•        Vermögenshaushalt:                    6.685.512,93 € in Einnahmen und Ausgaben

•        Gesamtsumme:                21.433.334,26 € in Einnahmen und Ausgaben"

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

"Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung 2019 erteilt der Gemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO die Entlastung"

Erster Bürgermeister Koch ist nach Art. 49 Abs. 1 GO wegen persönlicher Beteili­gung von der Abstimmung ausgeschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Teilbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014 – 2017 für das Prüfungsgebiet des Bauwesens bei der Gemeinde Wenzenbach – Vorstellung der Prüfergebnisse und der Stellungnahme der Gemeindeverwaltung samt Beschlussfassung über die Entlastung der betroffenen Haushaltsjahre (DS 21/04)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	12. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö	beschließend	4

Beschluss

Erster Bürgermeister Koch ist nach Art. 49 Abs. 1 GO wegen persönlicher Beteiligung von der Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	12. Sitzung des Gemeinderates	11.05.2021	ö	beratend	5