Datum: 20.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:09 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.04.2021
2 Beschlussfassung über die Genehmigung von Mehrkosten beim Gewerk "Heizung" des sozialverträglichen Wohnungsbaus in Irlbach (Haushaltsstelle 1.6200.94001)
3 Beschlussfassung über die Genehmigung von Mehrausgaben auf der Haushaltsstelle 0.6700.63000 (Straßenbeleuchtung)
4 Beschlussfassung über Teilnahme der Gemeinde Wenzenbach am eCarsharing-Projekt der "Kommunale Energie Regensburger Land eG" (KERL) (Frau Buberger bzw. Frau Politzka von KERL wurden geladen)
5 Beschlussfassung über die Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Mittelschule Wenzenbach für zwei Kinderkrippengruppen in den Jahren 2018 - 2020
6 Verschiedenes (öffentlicher Teil)

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.04.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.04.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die Genehmigung von Mehrkosten beim Gewerk "Heizung" des sozialverträglichen Wohnungsbaus in Irlbach (Haushaltsstelle 1.6200.94001)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.04.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt die Mehrkosten durch Massenmehrungen der Firma „Willi Stoiber GmbH“ zum Gewerk „Heizung“ des sozialverträglichen Wohnungsbaus in Irlbach zu einem Betrag von  8.715,74 € brutto frei und erhöht damit den Gesamtauftragswert auf 300.083,62 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die Genehmigung von Mehrausgaben auf der Haushaltsstelle 0.6700.63000 (Straßenbeleuchtung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.04.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt Mehrkosten in Höhe von bis zu 115.109,29 € brutto als überplanmäßige Ausgaben frei und erhöht damit den Haushaltsansatz auf der Haushaltsstelle 0.6700.63000 für das Jahr 2021 auf 180.109,29 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über Teilnahme der Gemeinde Wenzenbach am eCarsharing-Projekt der "Kommunale Energie Regensburger Land eG" (KERL) (Frau Buberger bzw. Frau Politzka von KERL wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.04.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Teilnahme der Gemeinde Wenzenbach am eCarsharing-Projekt der Kommunalen Energie Regensburger Land eG -KERL eG- zu. Ein Betrag von monatlich 300,00 € brutto wird der KERL eG von der Gemeinde Wenzenbach zur Durchführung des Projekts am Standort Wenzenbach für die Projektlaufzeit von drei Jahren gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Beschlussfassung über die Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Nutzung von Räumlichkeiten in der Mittelschule Wenzenbach für zwei Kinderkrippengruppen in den Jahren 2018 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.04.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach zahlt an die Gemeinde Bernhardswald eine Ausgleichszahlung in Höhe von 10.000,00 € für die Nutzung der Räumlichkeiten in der Mittelschule Wenzenbach von September 2018 bis Dezember 2020 durch zwei Kinderkrippengruppen der Gemeinde Wenzenbach

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.04.2021 ö beratend 6
Datenstand vom 06.07.2021 11:18 Uhr