Datum: 04.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Wenzenbach
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:02 Uhr bis 19:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 12. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes "Westumfahrung mit Nahversorgungs- (SO) und Wohngebiet (WA)" (Ingenieure/in Christensen, Mecka und Ott von der BBI GmbH wurden geladen)
1.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
1.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2 Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Gemeindeverbindungsstraße Westumfahrung" (Ingenieure/in Christensen, Mecka und Ott von der BBI GmbH wurden geladen)
2.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Aufstellung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung "Wenzenbacher Zell" - Aufstellungsbeschluss (Vertreter der IBS Objekterrichtung GmbH & Co.KG sowie Landschaftsarchitekt Voerkelius von der Bürogemeinschaft Längst&Voerkelius wurden geladen)
4 Verschiedenes

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1. 12. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes "Westumfahrung mit Nahversorgungs- (SO) und Wohngebiet (WA)" (Ingenieure/in Christensen, Mecka und Ott von der BBI GmbH wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 1
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1.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zur 12. Änderung des Flächennutzungsplanes "Westumfahrung mit Nahversorgung - (SO) und Wohngebiet (WA)", den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

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1.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf zur 12. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes „Westumfahrung mit Nahversorgung - (SO) und Wohngebiet (WA)“. Die vorgetragenen und beschlossenen Änderungen sind vom Ingenieurbüro BBI in den Flächennutzungs- und Landschaftsplan einzuarbeiten.

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für den Flächennutzungs- und Landschaftsplan die Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

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2. Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Gemeindeverbindungsstraße Westumfahrung" (Ingenieure/in Christensen, Mecka und Ott von der BBI GmbH wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum Bebauungsplan „Gemeindeverbindungsstraße Westumfahrung“, den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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2.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Gemeindeverbindungsstraße Westumfahrung“ unter Einbeziehung der heute präsentierten und beschlossenen Brückenbauvariante 5. Die vorgetragenen und beschlossen Änderungen sind vom Ingenieurbüro BBI in den Bebauungs- und Grünordnungsplan einzuarbeiten.

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für den Bebauungs- und Grünordnungsplan die Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 7

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3. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung "Wenzenbacher Zell" - Aufstellungsbeschluss (Vertreter der IBS Objekterrichtung GmbH & Co.KG sowie Landschaftsarchitekt Voerkelius von der Bürogemeinschaft Längst&Voerkelius wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Für das SO- und WA-Gebiet wird der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung „Wenzenbacher Zell“ aufgestellt. Das Aufstellungsverfahren erfolgt zeitgleich mit der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, für das Aufstellungsverfahren des Bebauungsplanes die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 11. Sitzung des Gemeinderates 04.05.2021 ö beratend 4
Datenstand vom 17.08.2021 08:58 Uhr