Datum: 26.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2017
2 Beschlussfassung über die Beschaffung eines Mehrzweckanhängers (MZA) für die FF Grünthal - DS 17/32
3 Beschlussfassung über den Start und die Inhalte des Vergabeverfahrens "Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die Gemeinde Wenzenbach" (VOF)
4 Beschlussfassung über die Vergabe der Leistungsphasen 3 bis 9 an das Architekturbüro Naumann, Maximilian-Karl-Straße 5, 93051 Regensburg für die Neugestaltung des Schlosshofbereiches Schönberg
5 Beschlussfassung über die Vergabe der Ergänzung der Objektplanung "Verkehrsanlagen - Baugebiet Böhmerwaldstraße Gonnersdorf" an Bauer Beratende Ingenieure (BBI), Niederlassung Regensburg
6 Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplans "Wenzenbach Ost"
7 Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren "Erstellung eines Wasserspielplatzes mit Motiv Bahnhof und Lokomotive am Dorfweiher von Wenzenbach" (VOB) (DS 17 / 35)
8 Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren "Erstellung eines öffentlichen WCs am Sportplatz von Wenzenbach" (VOB) (DS 17 / 36)
9 Berichterstattung über den aktuellen Sachstand und den weiteren Schritten hinsichtlich des Breitbandausbaus in der Gemeinde Wenzenbach
10 Verschiedenes
10.1 Baugebiet Grünthal-Süd
10.2 Baugebiet Am Steinert
10.3 Unterlindhofstraße / Baustraße
10.4 Bürgersteig Irlbacher Straße

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die Beschaffung eines Mehrzweckanhängers (MZA) für die FF Grünthal - DS 17/32

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 2

Beschluss

„Die Gemeinde Wenzenbach wird entgegen den Ausführungen des Feuerwehrbedarfsplanes einen Mehrzweckanhänger (MZA) für die Freiwillige Feuerwehr Grünthal beschaffen. Die für diese Maßnahme zugrunde liegenden Argumente der Feuerwehrdienstleistenden samt Feuerwehrführung des Landkreises Regensburg sind nachvollziehbar und stringent. Der Haupt- und Finanzausschuss wird zum Vollzug des Erwerbes ermächtigt.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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3. Beschlussfassung über den Start und die Inhalte des Vergabeverfahrens "Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die Gemeinde Wenzenbach" (VOF)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Vorschlag der Verwaltung zur Ausgestaltung, zur Vorgehensweise und zum Start des Vergabeverfahrens „Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die Gem einde Wenzenbach“ wird in der im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 26.09.2017 diskutierten Form zugestimmt. Als Untersuchungsgebiet wird ein Teil des Ortsteils Schönberg (mit Fokus auf den Schlosshof) zzgl. des Mindestumfangs zur Erlangung der Höchstförderung festgelegt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabe der Beratungsleistung in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Vergabe der Leistungsphasen 3 bis 9 an das Architekturbüro Naumann, Maximilian-Karl-Straße 5, 93051 Regensburg für die Neugestaltung des Schlosshofbereiches Schönberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt die Leistungsphasen 3 – 9 für die Neugestaltung des gemeindlichen Bereiches „Schlosshof“ am Schloss Schönberg an das Architekturbüro Naumann, Maximilian-Karl-Straße 5, 93051 Regensburg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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5. Beschlussfassung über die Vergabe der Ergänzung der Objektplanung "Verkehrsanlagen - Baugebiet Böhmerwaldstraße Gonnersdorf" an Bauer Beratende Ingenieure (BBI), Niederlassung Regensburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 5

Beschluss

„Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Ergänzungsauftrag für die Objektplanung „Verkehrsanlagen – Neubaugebiet Böhmerwaldstraße“ an da s Büro BBI BAUER Beratende Ingenieure GmbH gemäß Vertrag vom 24.07.2017 zu einem Gesamtpreis von 33.655,23 Euro (netto).“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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6. Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplans "Wenzenbach Ost"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1.  Änderung der Erweiterung des Bebauungsplans “Wenzenbach Ost“ in der vom Planungsbüro Eska vorgelegten Fassung vom 26.09.2017 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren "Erstellung eines Wasserspielplatzes mit Motiv Bahnhof und Lokomotive am Dorfweiher von Wenzenbach" (VOB) (DS 17 / 35)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die Erstellung eines Wasserspielplatzes mit Motiv „Bahnhof und Lokomotive“ am Dorfweiher von Wenzenbach gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung vom 30.08.2017 an den wirtschaftlichsten Anbieter „Ernst Maier Spielplatzgeräte GmbH“ zu einem Gesamtpreis von 84.803,23,- Euro netto gemäß Ausschreibungsunterlagen (in der Ausführungsvariante „Lärche und Douglasie“)

Der Bieter wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und erfüllt die Anforderungen hinsichtlich des eingeforderten Maximalpreises. Im Rahmen der stattgefundenen, öffentlichen Angebotsbewertung wurden keine Gründe vorgetragen, welche gegen eine Beauftragung des Bieters sprechen würden.

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.5900.95000:                                „Erwerb Spielgeräte gemäß Spielplatzkonzept“
Ansatz 2017:                                95.000,- Euro
Bisherige Anordnungen 2017:        23.796,29 Euro

zum Teil eingeplant. Der nicht durch den Haushaltsansatz erfasste Teilbetrag in Höhe von voraussichtlich 26.684,66 Euro brutto (nach Skonto) wird ausdrücklich genehmigt.

Für die Maßnahme wird eine Förderung in Höhe von voraussichtlich 57.581,39 Euro gewährt, sodass sich der effektive Eigenanteil der Gemeinde Wenzenbach für das vollumfängliche Projekt (inkl. Wasseranschluss) auf voraussichtlich 59.703,98 Euro brutto beziffern wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren "Erstellung eines öffentlichen WCs am Sportplatz von Wenzenbach" (VOB) (DS 17 / 36)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die Erstellung eines öffentlichen WCs am Sportplatz von Wenzenbach gemäß durchgeführter öffentlicher Ausschreibung vom 30.08.2017 an den wirtschaftlichsten Anbieter „Urbano-Primur“ (Gijon, Spanien) zu einem Gesamtpreis von 97.055,- Euro netto gemäß Ausschreibungsunterlagen, jedoch vorbehaltlich der noch ausstehenden Prüfung der nachfolgenden Punkte:

-        Sicherstellung eines vor-Ort befindlichen, deutschsprachigen Bauleiters für die gesamte Dauer der Montage
-        Sicherstellung der DIN-gerechten und in Deutschland technisch üblichen Ausführung aller Installationen und Verrohrungen
-        Sicherstellung einer wirtschaftlichen Ersatzteilversorgung und eines regionalen Reparaturservices ohne notwendige Anfahrten aus Spanien
-        Vollständige Verifizierung der angegebenen Referenzen in Deutschland

Sofern eine Prüfung der obigen Punkte zu keinem positiven Ergebnis führt, ist der Auftrag an den Zweitplatzierten, der Firma „Hering Sanikonzept“ (Burbach) zu einem Gesamtpreis von 97.590,- Euro netto zu vergeben

Der Bieter „Urbano-Primur“ wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und erfüllt (vorbehaltlich der Prüfung der oben genannten Punkte) alle funktionellen und technischen Anforderungen der Leistungsbeschreibung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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9. Berichterstattung über den aktuellen Sachstand und den weiteren Schritten hinsichtlich des Breitbandausbaus in der Gemeinde Wenzenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 9
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10. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beratend 10
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10.1. Baugebiet Grünthal-Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 10.1
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10.2. Baugebiet Am Steinert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 10.2
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10.3. Unterlindhofstraße / Baustraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 10.3
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10.4. Bürgersteig Irlbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 41. Sitzung des Gemeinderates 26.09.2017 ö beschließend 10.4
Datenstand vom 10.11.2017 10:19 Uhr