Datum: 22.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule Wenzenbach
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 20:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2022
2 Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gemeindeverbindungsstraße - Westumfahrung" (Ingenieur Christensen und Geographin Ott vom Planungsbüro BBI sowie Landschaftsarchitekt Spörl vom FLU Planungsteam wurden geladen)
2.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 22.01
2.2 Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Nr. 22.02
3 Errichtung eines Kinderhauses mit Tagespflege in Irlbach (Ingenieur Dykiert vom Planungsbüro EBB wurde geladen)
3.1 14. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren - Änderungsbeschluss - Nr. 22.03
3.2 Aufstellung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung "SO Sozialeinrichtungen Kinder + Senioren Irlbach" - Aufstellungsbeschluss - Nr. 22.04
4 13. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes "Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof" (Ingenieur Trummer von der Voltgrün Energie GmbH und Landschaftsarchitektin Aures vom Planungsbüro Neidl & Neidl wurden geladen)
4.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Nr. 22.05
4.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 22.06
5 Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof" (Ingenieur Trummer von der Voltgrün Energie GmbH und Landschaftsarchitektin Aures vom Planungsbüro Neidl & Neidl wurden geladen)
5.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Nr. 22.07
5.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 22.08
6 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 22.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Gemeindeverbindungsstraße - Westumfahrung" (Ingenieur Christensen und Geographin Ott vom Planungsbüro BBI sowie Landschaftsarchitekt Spörl vom FLU Planungsteam wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 22.01

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum Bebauungs- und Grünordnungsplan „Gemeindeverbindungsstraße - Westumfahrung“, den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

zum Seitenanfang

2.2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Nr. 22.02

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Gemeindeverbindungsstraße – Westumfahrung“ in der Fassung vom 22.03.2022 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 6

zum Seitenanfang

3. Errichtung eines Kinderhauses mit Tagespflege in Irlbach (Ingenieur Dykiert vom Planungsbüro EBB wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. 14. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren - Änderungsbeschluss - Nr. 22.03

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf mit Stand 22.03.2022 und beschließt die 14. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung "SO Sozialeinrichtungen Kinder + Senioren Irlbach" - Aufstellungsbeschluss - Nr. 22.04

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Vorentwurf mit Stand 22.03.2022 und beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Sozialeinrichtungen Kinder und Senioren Irlbach", sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. 13. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes "Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof" (Ingenieur Trummer von der Voltgrün Energie GmbH und Landschaftsarchitektin Aures vom Planungsbüro Neidl & Neidl wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Nr. 22.05

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zur 13. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof“, den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken zuzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 22.06

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf zur 13. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof“ i.d.F. vom 22.03.2022.

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für die 13. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof“ die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof" (Ingenieur Trummer von der Voltgrün Energie GmbH und Landschaftsarchitektin Aures vom Planungsbüro Neidl & Neidl wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

5.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Nr. 22.07

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zum vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof“, den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken zuzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 22.08

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof“ i.d.F. vom 22.03.2022.

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Wenzenbach / Thanhof“ die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 21. Sitzung des Gemeinderates 22.03.2022 ö beratend 6
Datenstand vom 27.04.2022 09:15 Uhr