Datum: 26.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:19 Uhr bis 21:27 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
6	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.06.2022
7	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.06.2022
8	Geplante Wohnbaulandentwicklung für den Bereich „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ (Vertreter des Investors THIES Grundbesitz GmbH, Verkehrsplaner Pressler von GEO.VER.S.UM sowie Architekt Reich vom Ingenieurbüro Wöhrmann wurden geladen)
8.1	Beschlussfassung über die Einstellung des Bauleitplanverfahrens „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13b BauGB vom 14.09.2021
8.2	15. Änderung des Flächennutzungs- und Landschafsplanes „WA Frauenholzstraße – Erweiterung West“ im Parallelverfahren – Änderungsbeschluss
8.3	Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ - Aufstellungsbeschluss
9	Sachstandsbericht zur geplanten Dirtbahn in Wenzenbach
10	Verschiedenes

zum Seitenanfang

6. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.06.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.06.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Geplante Wohnbaulandentwicklung für den Bereich „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ (Vertreter des Investors THIES Grundbesitz GmbH, Verkehrsplaner Pressler von GEO.VER.S.UM sowie Architekt Reich vom Ingenieurbüro Wöhrmann wurden geladen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	8

Beschluss

Das mit Gemeinderatsbeschluss vom 14.09.2021 aufgestellte und gebilligte Bebauungsplanverfahren „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB) wird nach Durchführung der Auslegung eingestellt und damit für beendet erklärt. 

Für die geplante Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes wird das Verfahren zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich seiner Bestandteile (Landschaftsplan, Umweltbericht) gemäß § 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 BauGB eingeleitet. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung umfasst die Flurnummern 413/38, 413/40 (Teilfläche), 413/41, 413/42, 414, 415, 416 (Teilfläche) und 417/2, jeweils Gemarkung Grünthal I, und ergibt sich zudem aus dem beiliegenden Plan vom 26.07.2022, der Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen anstelle der bisherigen Ausweisung landwirtschaftlicher Flächen entsprechende Flächen für ein allgemeines Wohngebiet gemäß § 4 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) dargestellt werden. 

Für den räumlichen Geltungsbereich, bestehend aus den Flurnummern 414, 414/6 (Teilfläche), 415, 416 (Teilfläche), 417 (Teilfläche), 417/2 und 418 (Teilfläche), jeweils Gemarkung Grünthal I, wird der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ in der Fassung vom 26.07.2022 aufgestellt. Das Aufstellungsverfahren erfolgt mit der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und für die Aufstellung des Bebauungsplanes die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) gemäß § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8.1. Beschlussfassung über die Einstellung des Bauleitplanverfahrens „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13b BauGB vom 14.09.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	8.1

zum Seitenanfang

8.2. 15. Änderung des Flächennutzungs- und Landschafsplanes „WA Frauenholzstraße – Erweiterung West“ im Parallelverfahren – Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	8.2

zum Seitenanfang

8.3. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Frauenholzstraße – Erweiterung West“ - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	8.3

zum Seitenanfang

9. Sachstandsbericht zur geplanten Dirtbahn in Wenzenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	26. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beratend	10