Datum: 23.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2017
3 Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Böhmerwaldstraße-Gonnersdorf" (Ingenieurin Ott von BBI wurde geladen)
4 Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des beschlossenen ISEK-Verfahrens um das Themenfeld "Baulandausweisung in Grünthal" - Antrag CSU-Fraktion (DS 17/54)
5 Beschlussfassung über das Verbot des Einsatzes von glyphosathaltigen Herbiziden und Neonicotinoid-Insektiziden auf kommunalen Flächen - Antrag SPD-Fraktion (DS 18/01)
6 Verschiedenes
6.1 Schlosshof Schönberg - Veranstaltungsgebäude
6.2 Schulverband Wenzenbach - Sitzverhältnisse in der Versammlung
6.3 Baumschäden im Friedhof Wenzenbach
6.4 Richtigstellung Baugebiet "Am Steinert"

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1. Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 1
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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Böhmerwaldstraße-Gonnersdorf" (Ingenieurin Ott von BBI wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Böhmerwaldstraße-Gonnersdorf“ durch das Deckblatt Nr. 1 in der von der BBI Ingenieure GmbH vorgelegten Fassung vom 23.01.2018 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des beschlossenen ISEK-Verfahrens um das Themenfeld "Baulandausweisung in Grünthal" - Antrag CSU-Fraktion (DS 17/54)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 4
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5. Beschlussfassung über das Verbot des Einsatzes von glyphosathaltigen Herbiziden und Neonicotinoid-Insektiziden auf kommunalen Flächen - Antrag SPD-Fraktion (DS 18/01)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Antrag der SPD-Fraktion soll zurückgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 14

Beschluss 2

Der Gemeinderat fasste folgenden Beschluss:

  1. Bei der Neuverpachtung kommunaler Flächen ist ein Verbot des Einsatzes von glyphosathaltigen Herbiziden und Neonicotinoid-Insektiziden in die Verträge mit aufzunehmen.
  2. Bei Verlängerungen von Pachtverträgen soll eine dementsprechende Klausel ebenfalls verankert werden.
  3. Der Einsatz von Glyphosat auf allen eigengenutzten Flächen wird abgeschafft, soweit dies überhaupt zum Einsatz kommt.

Begründung:

Glyphosat wird durch die Krebsforschungsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ eingestuft. Außerdem geht die IARC von einer Genotoxizität (Erbgutschädigung) durch den Wirkstoff aus. Unabhängig von der Frage nach gesundheitlichen Risiken ist eine wesentliche Reduktion des Glyphosateinsatzes in der Landwirtschaft auch aus ökologischen Gründen geboten, um den dramatischen Rückgang der Artenvielfalt in unseren Kulturlandschaften zu stoppen.

Mit einer vertraglichen Untersagung des Glyphosateinsatzes auf gemeindlichen Landwirtschaftsflächen (ca. 16 Hektar) kann die Gemeinde Wenzenbach zumindest einen kleinen Beitrag zum Verbraucher- und Naturschutz leisten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 14

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beratend 6
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6.1. Schlosshof Schönberg - Veranstaltungsgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 6.1
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6.2. Schulverband Wenzenbach - Sitzverhältnisse in der Versammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 6.2
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6.3. Baumschäden im Friedhof Wenzenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 6.3
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6.4. Richtigstellung Baugebiet "Am Steinert"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 46. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2018 ö beschließend 6.4
Datenstand vom 23.02.2018 16:17 Uhr