Datum: 28.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:06 Uhr bis 21:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2023
2 Bebauungs- und Grünordnungsplan "Innere Mitte Wenzenbach" (Landschaftsarchitektinnen Linke und Priller sowie Architekt Bortenschlager wurden geladen)
2.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Nr. 23.11
2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 23.12
3 Haushalt 2023 - Beratung und Beschlussfassung - DS 23/06
4 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bebauungs- und Grünordnungsplan "Innere Mitte Wenzenbach" (Landschaftsarchitektinnen Linke und Priller sowie Architekt Bortenschlager wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2023 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB - Nr. 23.11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2023 ö beschließend 2.1

Beschluss

Die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange werden vollinhaltlich zur Kenntnis genommen.

Der Gemeinderat beschließt, den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Stellungnahmen, Anregungen, Einwendungen und Bedenken zum Bebauungs- und Grünordnungsplan "Innere Mitte Wenzenbach" zuzustimmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 23.12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2023 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt unter Berücksichtigung vorgetragener Änderungen den Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „Wenzenbach Innere Mitte“ in der Fassung vom 28.03.2023.

Die Verwaltung wird beauftragt, für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Wenzenbach Innere Mitte“ die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Haushalt 2023 - Beratung und Beschlussfassung - DS 23/06

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach erlässt die Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan, Finanzplan, Investitionsplan, Stellenpläne und allen weiteren Anlagen ersichtlich aus der Drucksache (23/06) zur Sitzung. Die in der Gemeinderatssitzung am 28.03.2023 vorgestellten beiden Änderungen (HH-Stellen: 9100.99000 und 1300.93504) werden, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, ergänzt.

Das Volumen des Verwaltungshaushalts beläuft sich somit auf 19.311.903,00 Euro, das Volumen des Vermögenshaushalts auf 19.940.900,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 34. Sitzung des Gemeinderates 28.03.2023 ö beratend 4
Datenstand vom 26.04.2023 08:35 Uhr