Datum: 23.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:06 Uhr bis 21:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 18.04.2023 und 25.04.2023
2 Information über den aktuellen Planungsstand des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Grünthal (Herr Frauenstein vom Ingenieurbüro EBB wurde geladen)
3 Beratung über den Antrag zur Gründung einer Kinderfeuerwehr bei der Freiwilligen Feuerwehr Wenzenbach mit anschließender Beschlussfassung - DS 23/14 (Kommandant Wallrath wurde geladen)
4 Einbeziehungssatzung "Kufberger Straße" im Ortsteil Probstberg (Architekt Schambeck und Herr Kotz von der BAUKO Projektentwicklungs GmbH wurden geladen)
4.1 Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 23.15
4.2 Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 23.16
5 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates am 18.04.2023 und 25.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 23.05.2023 ö beschließend 1

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Information über den aktuellen Planungsstand des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Grünthal (Herr Frauenstein vom Ingenieurbüro EBB wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 23.05.2023 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Beratung über den Antrag zur Gründung einer Kinderfeuerwehr bei der Freiwilligen Feuerwehr Wenzenbach mit anschließender Beschlussfassung - DS 23/14 (Kommandant Wallrath wurde geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 23.05.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Gründung einer Kindergruppe gemäß Art. 7 Abs. 1 Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) in der Freiwilligen Feuerwehr Wenzenbach zu.

Für die zwei ehrenamtlichen noch durch den Kommandanten zu bestellenden Leitungskräfte der Kindergruppe wird in Anlehnung an die Entschädigung für die Atemschutzgeräte- und Jugendwarte jeweils eine jährliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 150,-- € gewährt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Einbeziehungssatzung "Kufberger Straße" im Ortsteil Probstberg (Architekt Schambeck und Herr Kotz von der BAUKO Projektentwicklungs GmbH wurden geladen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 23.05.2023 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Beschlussfassung über die Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden / sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Nr. 23.15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 23.05.2023 ö beschließend 4.1

Beschluss

Die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange liegen dem Gemeinderat vollumfänglich vor und werden zur Kenntnis genommen.
Der Gemeinderat beschließt zur Einbeziehungssatzung „Kufberger Straße'', Ortsteil Probstberg, Wenzenbach, den vorbezeichneten Einzelbeschlüssen zur Abwägung eingegangener Anregungen, Einwendungen und Bedenken zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss - Nr. 23.16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 23.05.2023 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf der Einbeziehungssatzung „Kufberger Straße'', Ortsteil Probstberg, Wenzenbach in der Fassung vom 23.05.2023.

Die Verwaltung wird aufgrund der Planänderung beauftragt, für die Einbeziehungssatzung „Kufberger Straße'', Ortsteil Probstberg, Wenzenbach gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eine erneute, verkürzte Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Der Auslegungszeitraum wird auf 14 Kalendertage verkürzt. Stellungnahmen können gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB ausschließlich zum geänderten Bereich abgegeben werden. Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB beschränkt sich die Beteiligung auf die durch die Änderung betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 37. Sitzung des Gemeinderates 23.05.2023 ö beratend 5
Datenstand vom 28.06.2023 08:01 Uhr